News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundestag auf der Tagesordnung steht, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet im internationalen Vergleich schlecht ab. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu der Entscheidung, die Aussetzung der Anzeigepflicht von Insolvenzen für Corona-geschädigte Unternehmen bis Jahresende zu verlängern, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

3. Februar 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Subway – unterirdisch bei Arbeitnehmerrechten

Wie jetzt bekannt wurde, eröffnet das Kettenrestaurant „Subway“ eine weitere Filiale in Thüringen (Jena). Dazu äußert sich Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist eine Unverschämtheit, dass damit 28 Filialen des Schnellrestaurants im Land Thüringen zwischen 250 und 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen, ohne sich an einen Tarifvertrag zu koppeln!“ Mehr...

 
3. Februar 2016 Katharina König-Preuss/Medien

Neue Datenschutz-Vereinbarung der EU mit den USA ist mit Skepsis zu betrachten

„Dass sich die Europäische Kommission und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika nun, bereits nach Verstreichen der Frist, ganz kurzfristig auf einen Ersatz für das ,Safe-Harbor‘-Abkommen geeinigt haben, ist kein gutes Zeichen für den Datenschutz in Europa“, kommentiert Katharina König, datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete betont: „Offenbar hat die Europäische Kommission hier Zugeständnisse gemacht, die zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen werden. Eine zeitnahe Einigung ist zwar zu begrüßen, aber die jetzt getroffene Entscheidung ist hinsichtlich des Datenschutzes nicht optimal.“  Mehr...

 
3. Februar 2016 Katharina König-Preuss

Fraktion DIE LINKE lädt zur Diskussion über Kommune 4.0

Am Freitag, den 5. Februar 2016, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE eine Fachkonferenz zum Thema „Kommune 4.0 - öffentlich, bürger*innennah, digital“. Mehr...

 
2. Februar 2016 Steffen Harzer/Energiepolitik

Klimawandel stoppt Gesundung des Waldes in Thüringen

„Der heute von Forstministerin Birgit Keller vorgestellte Waldzustandsbericht 2015 macht deutlich, dass den Anstrengungen zur Energiewende und dem Kampf gegen den Klimawandel nicht nur weiter eine große Bedeutung zukommen, sie sind auch alternativlos“, erklärt Steffen Harzer, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Beirates bei Thüringen Forst.  Mehr...

 
1. Februar 2016 Katharina König-Preuss/Medien

Fraktion DIE LINKE lädt zur Diskussion über Kommune 4.0

Am Freitag, 5. Februar 2016, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE eine Fachkonferenz zum Thema „Kommune 4.0 - öffentlich, bürger*innennah, digital“. Mehr...

 
1. Februar 2016 Karola Stange/Seniorenpolitik

Karola Stange kritisiert CDU-Wortbruch bei Ostrenten

Was sich in den letzten Tagen bereits angedeutet hat, ist jetzt Wirklichkeit geworden: Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU will die Angleichung der Renten in Ostdeutschland erneut „aussitzen“. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat das jetzt in einem Interview angekündigt. Karola Stange, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wirft der Union Wortbruch vor. Mehr...

 

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