News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Bundestarifkommission Altenpflege von ver.di will ihre Forderungen für so einen Tarifvertrag für die gesamte Altenpflege beschließen. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste", sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE ruft auf zur Demonstration "Wir haben es satt" am kommenden Samstag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2016 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Neu gefasste Kormoran-Verordnung bringt widerstreitende Interessen bestmöglich unter einen Hut

Anlässlich der heutigen Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur neu gefassten Kormoran-Verordnung erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tilo Kummer (DIE LINKE) betont und begrüßt das Aufeinander-zu-Gehen von Landesregierung und Landtag: „Der gestern vom zuständigen Umweltministerium vorgelegte Kompromiss zeigt, dass die Hinweise aus dem Parlament im Rahmen der letzten Plenarsitzung und auch die zahlreichen Anregungen der Betroffenen bei der Landesregierung auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Erneut wird deutlich, dass Rot-Rot-Grün das Miteinander und eine breite Beteiligung wirklich wichtig sind.“ Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Soziales

Bei Aids-Aufklärung und -Prävention nicht nachlassen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen respektvollen und antidiskriminierenden Umgang mit an Aids erkrankten Menschen. „Dank Medikamenten können Menschen heutzutage gut mit HIV leben, jedoch nicht mit Ausgrenzung und Diskriminierung.“Aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing gelinge es vielen Betroffenen nicht, über ihre Erkrankung zu sprechen. Die Aufklärungs- und Präventionsarbeit dürfe auch bei offenbar rückläufigen Neuerkrankungen in Thüringen nicht nachlassen. „Es ist wichtig, den betroffenen Menschen Mut zu machen und Solidarität zu fördern“, sagt die Abgeordnete. In Thüringen haben sich in diesem Jahr (Stand 30. November 2016) 22 Personen mit HIV angesteckt, nachdem es im vergangenen Jahr 29 Neuinfektionen gab. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts leben in Thüringen 590 Menschen mit HIV und Aids.Hintergrund:2016 findet der Welt-Aids-Tag zum 29. Mal statt. Seit 1988 wird er jährlich am 1. Dezember begangen. Mit zahlreichen Aktionen erinnern Regierungen, Organisationen und Vereine weltweit an diesem Tag an HIV und Aids. Sie rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit den von HIV betroffenen Menschen zu zeigen. Die Kampagne zum Welt-Aids-Tag 2016 wendet sich in diesem Jahr gegen Ausgrenzung von Menschen mit HIV, denn Ausgrenzung und ständiges Verstecken aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing machen krank. Weitere Informationen unter: https://www.welt-aids-tag.de/ oder http://www.rki.de/ Mehr...

 
30. November 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik/Kommunales

Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden bei Funktional- und Verwaltungsreformen

„Die bevorstehende Funktional- und Verwaltungsreform stellt einen umfassenden Veränderungsprozess dar, der nur erfolgreich sein kann, wenn er von engagierten, verantwortungsvollen und qualifizierten Bediensteten sowie von den Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Beschäftigten aktiv und konstruktiv mitgetragen wird. Das haben die Spitzenorganisationen im Anhörungsverfahren und an anderen Stellen deutlich gemacht“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
30. November 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Zunehmend schwierigere Situation für Hartz-IV-Empfänger

Über den stabilen Arbeitsmarkt in Thüringen und die vergleichsweise geringe Arbeitslosigkeit freut sich Ina Leukefeld und verweist auf die aktuellen Zahlen der Landesarbeitsagentur. „Thüringen steht im Ländervergleich stabil an der ostdeutschen Spitze sowie bundesweit noch vor den westdeutschen Ländern Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen und dem Saarland."  Mehr...

 
25. November 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Mitbestimmung ist unverzichtbar

„Die zunehmende direkte Behinderung von Betriebsratsarbeit, die Förderung des Outsourcings von Betriebsabläufen sowie entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die massive Zunahme von Leiharbeit und Werkverträgen in der bundesdeutschen Wirtschaft und die zunehmende psychischer Belastung der Beschäftigten machen einen Neuanfang in der Betriebsverfassung notwendig.“ Das entnimmt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Redebeiträgen während der Veranstaltung „Ahoi Mitbestimmung“ heute in Berlin, wo sich Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE zusammengefunden haben, um über die Möglichkeiten einer Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes zu beraten.  Mehr...

 
24. November 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Familien-Kinder

Thüringen ist familienfreundlich

Moderne und familienpolitische Ziele in der Unternehmenspolitik sind Kern der Thüringer Allianz für Familie und Beruf. „Das ist gut, aber ein Allgemeinplatz. Es geht heute mehr um Qualität und eine familienorientierte Personalstrategie, es geht um Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes, um gute Entlohnung zur Verhinderung von Armut, insbesondere Kinderarmut, durch prekäre Beschäftigung und um individuelle Lösungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, sagt Ina Leukefeld, LINKE-Arbeitsmarktpolitikerin, am Rande der heutigen Netzwerkkonferenz Thüringer Allianz für Familie und Beruf in Erfurt. Mehr...

 
24. November 2016 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Einladung zum Fachtag „Petitionen“

Am kommenden Dienstag, 29. November, findet von 10 Uhr bis 15 Uhr, Raum F002, ein Fachgespräch mit dem Titel „Zwischen Straßenausbaubeiträgen, Kleinkläranlagen und unbegleiteten Freigängen der Strafgefangenen - Petitionen im Thüringer Landtag - Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung“ statt, zu dem wir herzlich einladen. Mehr...

 
24. November 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Verlässliche Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November spricht sich Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für die Wiederinstallation einer entsprechenden Koordinierungsstelle auf Landesebene aus. Diese sei dringend notwendig, um die Arbeit der Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen sowie die Gewaltkonfliktberatung für Täter bedarfsgerecht zu sichern.  Mehr...

 
23. November 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie

Vorschlag für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung

Die Abgeordneten der LINKEN haben während ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, folgende Kandidaten für die Bundesversammlung vorzuschlagen, die im Februar kommenden Jahres über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck entscheidet: Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident,Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen und Vorsitzende der Linksfraktion im LandtagSemiya Şimşek DemirtasSandro WittLuc JochimsenLandolf Scherzer  Sabine Berninger, 1.Stellvertretung, MdL, DIE LINKE, und Jens Petermann, 2. Stellvertretung Mehr...

 

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