News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

2. November 2016 Frank Kuschel/Kommunales

Rechnungshofbericht zur Kommunalprüfung belegt Notwendigkeit der Gebietsreform

„Der Bericht des Rechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung ist ein weiterer Beleg für die Notwendigkeit der Gebietsreform in Thüringen“, schlussfolgert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, nach der heutigen Vorstellung des Berichtes. Mehr...

 
1. November 2016 Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

IHK sollte sinnlose Klagen zurückziehen

Es deutet vieles darauf hin, dass die IHK Erfurt sich mit ihrer Klage gegen die angekündigte Prüfung durch den Landesrechnungshof „eine heftige Ohrfeige abholen wird“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky. „Der heute vom Gericht bereits mehr als angedeutete Ausgang des Verfahrens war klar vorhersehbar: Die Verzögerungstaktik der IHKen Erfurt und Suhl beschäftigt nur unnötigerweise die Gerichte, denn in allen Präzedenzfällen haben die klagenden Kammern vor Gericht verloren und sich der Prüfung am Ende fügen müssen.“ Mehr...

 
1. November 2016 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Müller: Anhörung des Petitionsausschusses zu Sakralbauten

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE, plädiert dafür, die zu behandelnde Petition zu Sakralbauten nach ihrem sachlichen Inhalt zu bewerten und zu behandeln. Im Juni 2016 hat ein Bürger eine Petition mit dem Titel „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ an den Thüringer Landtag gerichtet.„Anders als die AfD jetzt behauptet, wendet sich die Petition nicht ausschließlich gegen die Errichtung einer Moschee durch die muslimische Ahmadiyya in Erfurt Marbach. Zwar spricht der Petent dieses Bauvorhaben in seiner Begründung an, aber seine eigentliche Frage richtet sich an eine mögliche Änderung der Thüringer Bauordnung. Er will somit erreichen, dass es auf Grund der religiösen Nutzung von Gebäuden nicht zu Konkurrenzverhältnissen zwischen unterschiedlichen Glaubensrichtungen kommt. Damit wird es Aufgabe sein, über Sakralbauten aller Religionen zu beraten.“ Mehr...

 

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