News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des UN-Berichtes "Global E-waste Monitor 2020" über das rekordmäßige Anwachsen des Elektroschrott-Berges - belegt wird ein Wachstum von 21 Prozent innerhalb von fünf Jahren - fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, eine Verlängerung des Garantie-Zeitraums für Elektrogeräte auf 5 Jahre:
Am Sonntag wurde eine LINKE Kommunalpolitikerin in Bayern brutal angegriffen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION:
Am Donnerstag werden der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy sowie ein hochrangiges Mitglied des Gesundheitsministeriums nach Berlin fliegen, um mit Heiko Maas und Peter Altmeier Gespräche über eine mögliche Aufhebung der Reisebeschränkungen in die Türkei zu führen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Grundrentenkompromiss der Koalition sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum heute unterzeichneten Schienenpakt und dem Masterplan Schiene sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Laut der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gabriela Heinrich ist die SPD offen für die Frage der Bewaffnung von Drohnen. Dazu Tobias Pflüger, stellvertrender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

20. September 2016 Gleichstellung/Karola Stange

Erhöhung Blindengeld wichtige Trendwende – Gehörlosengeld muss folgen

„Die heute vom Kabinett der rot-rot-grünen Landesregierung beschlossene Erhöhung des Blindengeldes stellt im Vergleich zu den Kürzungsorgien der vorangegangenen Landesregierungen eine echte Trendwende dar. Das werde auch daran deutlich, dass mit den Taubblinden eine Gruppe von Sinnesbehinderten in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen wird, die bisher leer ausgegangen war“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Mehr...

 
19. September 2016 Gesellschaft-Demokratie/Steffen Harzer

Erneuter Anschlag auf Wahlkreisbüro

Vermutlich am Wochenende ist erneut ein Anschlag auf das Meininger Wahlkreisbüro von Steffen Harzer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verübt worden.  Mehr...

 
19. September 2016 Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Susanne Hennig-Wellsow

Ankündigung „Fraktion vor Ort“ in Kahla

Am Mittwoch, 21. September, werden wir die Reihe „Fraktion vor Ort“ in Kahla fortsetzen. Im Mittelpunkt steht der Dialog. Dazu möchten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger und Medienvertreter herzlich einladen. Mehr...

 
19. September 2016 Kati Engel/Familien-Kinder

Kindern ein Zuhause geben!

Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern ein Zuhause geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Dazu müssen Eltern endlich besser unterstützt werden, ihren Kindern ein vernünftiges Zuhause bieten zu können“, betont die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Auch heute besteht leider immer noch eine erhebliche Chancenungleichheit - zum Beispiel bei den Bildungschancen für von Armut betroffene Kinder.“ Mehr...

 
17. September 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Mehr Demokratie statt Märchenstunde

Zur heutigen Debatte um die Behauptung, Rot-Rot-Grün wolle das Volksbegehre gegen die Gebietsreform stoppen, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
15. September 2016 Katharina König-Preuss

EuGH-Urteil zur Störerhaftung mehr Schatten als Licht

Zum heute verkündeten Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union zur so genannten Störerhaftung stellt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, fest: „Einerseits ergibt sich aus dem Urteil ganz klar, dass die in Deutschland geltende zivilrechtliche Mithaftung eines Anbieters offener WiFi-Netze für über diese Infrastruktur begangene Urheberrechtsverletzung nicht dem europäischen Recht entspricht. Das ist zunächst eine wichtige und gute Nachricht. Doch andererseits bietet das Urteil auch das Werkzeug dazu, jedes offenes Netz, über das einmal das Urheberrecht verletzt wurde, zu schließen. Das ist fatal.“ Mehr...

 
14. September 2016 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Studierbarkeitsgarantie statt Langzeitgebühren

Anlässlich der aktuellen Berichte über die Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass die Zahl der gebührenzahlenden Studierenden in Thüringen zurückgegangen ist. Dies ändert aber nichts am Teufelskreis für die verbliebenen 1.237 Studierenden: Mehr arbeiten, um die Gebühren zu zahlen, dadurch weniger Zeit für das Studium, was wiederum die Studiendauer und die Gebührenlast in die Höhe treibt.“ Mehr...

 
14. September 2016 Gesellschaft-Demokratie/TTIP/Susanne Hennig-Wellsow

Aktion: Stopp TTIP und Ceta!

Mit einer symbolischen Aktion verliehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vertreter der Landesregierung ihrer Ablehnung von TTIP und Ceta Ausdruck. Die Aktion fand unmittelbar vor der Fraktionssitzung am 14. September vor dem Käte-Duncker-Saal, statt.  Mehr...

 
13. September 2016 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Landtagswahl 2014 – Start zu mehr Demokratie in Thüringen

„Der Jahrestag der Landtagswahl, die zu einer rot-rot-grünen Regierung geführt hat, fällt fast zeitgleich mit dem Internationalen Tag der Demokratie am 15.9. zusammen. Auch wenn diese Nähe dem Zufall geschuldet ist, bedeutet es doch den Ansporn, alle Möglichkeiten zur Stärkung der Demokratie zu nutzen“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
13. September 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Schnupperpraktikum im Fleischmarkt Aschara

Nachdem die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, im August ein ganztägiges Praktikum in einer Erfurter Kindertagesstätte absolviert hatte, wird sie ihre Reihe von Schnupperpraktika am Donnerstag fortsetzen. Diesmal ist sie in der Fleischmarkt GmbH Aschara im Einsatz. Mehr...

 

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