Pressearchiv der Fraktion
News von die-linke.de
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag
Erhöhung Blindengeld wichtige Trendwende – Gehörlosengeld muss folgen
„Die heute vom Kabinett der rot-rot-grünen Landesregierung beschlossene Erhöhung des Blindengeldes stellt im Vergleich zu den Kürzungsorgien der vorangegangenen Landesregierungen eine echte Trendwende dar. Das werde auch daran deutlich, dass mit den Taubblinden eine Gruppe von Sinnesbehinderten in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen wird, die bisher leer ausgegangen war“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Mehr...
Erneuter Anschlag auf Wahlkreisbüro
Vermutlich am Wochenende ist erneut ein Anschlag auf das Meininger Wahlkreisbüro von Steffen Harzer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verübt worden. Mehr...
Ankündigung „Fraktion vor Ort“ in Kahla
Am Mittwoch, 21. September, werden wir die Reihe „Fraktion vor Ort“ in Kahla fortsetzen. Im Mittelpunkt steht der Dialog. Dazu möchten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger und Medienvertreter herzlich einladen. Mehr...
Kindern ein Zuhause geben!
Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern ein Zuhause geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Dazu müssen Eltern endlich besser unterstützt werden, ihren Kindern ein vernünftiges Zuhause bieten zu können“, betont die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Auch heute besteht leider immer noch eine erhebliche Chancenungleichheit - zum Beispiel bei den Bildungschancen für von Armut betroffene Kinder.“ Mehr...
Mehr Demokratie statt Märchenstunde
Zur heutigen Debatte um die Behauptung, Rot-Rot-Grün wolle das Volksbegehre gegen die Gebietsreform stoppen, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...
EuGH-Urteil zur Störerhaftung mehr Schatten als Licht
Zum heute verkündeten Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union zur so genannten Störerhaftung stellt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, fest: „Einerseits ergibt sich aus dem Urteil ganz klar, dass die in Deutschland geltende zivilrechtliche Mithaftung eines Anbieters offener WiFi-Netze für über diese Infrastruktur begangene Urheberrechtsverletzung nicht dem europäischen Recht entspricht. Das ist zunächst eine wichtige und gute Nachricht. Doch andererseits bietet das Urteil auch das Werkzeug dazu, jedes offenes Netz, über das einmal das Urheberrecht verletzt wurde, zu schließen. Das ist fatal.“ Mehr...
Studierbarkeitsgarantie statt Langzeitgebühren
Anlässlich der aktuellen Berichte über die Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass die Zahl der gebührenzahlenden Studierenden in Thüringen zurückgegangen ist. Dies ändert aber nichts am Teufelskreis für die verbliebenen 1.237 Studierenden: Mehr arbeiten, um die Gebühren zu zahlen, dadurch weniger Zeit für das Studium, was wiederum die Studiendauer und die Gebührenlast in die Höhe treibt.“ Mehr...
Aktion: Stopp TTIP und Ceta!
Mit einer symbolischen Aktion verliehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vertreter der Landesregierung ihrer Ablehnung von TTIP und Ceta Ausdruck. Die Aktion fand unmittelbar vor der Fraktionssitzung am 14. September vor dem Käte-Duncker-Saal, statt. Mehr...
Landtagswahl 2014 – Start zu mehr Demokratie in Thüringen
„Der Jahrestag der Landtagswahl, die zu einer rot-rot-grünen Regierung geführt hat, fällt fast zeitgleich mit dem Internationalen Tag der Demokratie am 15.9. zusammen. Auch wenn diese Nähe dem Zufall geschuldet ist, bedeutet es doch den Ansporn, alle Möglichkeiten zur Stärkung der Demokratie zu nutzen“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...
Schnupperpraktikum im Fleischmarkt Aschara
Nachdem die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, im August ein ganztägiges Praktikum in einer Erfurter Kindertagesstätte absolviert hatte, wird sie ihre Reihe von Schnupperpraktika am Donnerstag fortsetzen. Diesmal ist sie in der Fleischmarkt GmbH Aschara im Einsatz. Mehr...