News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am 11. Juli 1995, vor 25 Jahren, begann das Massaker von Srebrenica. Im Umkreis der bosnischen Stadt wurden mehr als 8.000 bosnische Männer und Jungen im Alter zwischen 13 und 78 Jahren ermordet und in Massengräbern verscharrt. Dazu sagt Jörg Schindler, der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Der Autobauer Daimler will wegen der Corona-Krise noch deutlich mehr Stellen streichen als bisher bekannt. Es gehe auch, aber nicht nur um die Zahl der Arbeitsplätze. "Wir haben tarifliche Vereinbarungen wie Pausenregelungen, wir zahlen Spätschichtzulagen ab 14.00 Uhr - das sind alles historische Dinge, die mögen zum damaligen Zeitpunkt alle richtig gewesen sein. Aber sie passen nicht mehr in die heutige Zeit, und sie passen nicht mehr in die heutigen Kostenstrukturen", sagte Personalvorstand Wilfried Porth. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am Donnerstag, dem 2. Juli 2020, wurde ein Wohnprojekt in Tübigen von der Polizei durchsucht. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Tobias Pflüger wurde vorrübergehend festgenommen. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, dazu:
Zum heutigen Gespräch von Seehofer mit den europäischen Innenministern sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des UN-Berichtes "Global E-waste Monitor 2020" über das rekordmäßige Anwachsen des Elektroschrott-Berges - belegt wird ein Wachstum von 21 Prozent innerhalb von fünf Jahren - fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, eine Verlängerung des Garantie-Zeitraums für Elektrogeräte auf 5 Jahre:
Am Sonntag wurde eine LINKE Kommunalpolitikerin in Bayern brutal angegriffen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

12. September 2016 Gleichstellung/Karola Stange

Behindertenbewegung kritisiert Entwurf für Bundesteilhabegesetz

Der Einladung der Linksfraktion zu einem Fachgespräch zum Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes waren am Montag zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus der Behindertenbewegung Thüringens, von Vereinen und Verbänden gefolgt. Dabei wurde massiv kritisiert, dass der Entwurf des „Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ das von der Bundesregierung angekündigte Ziel, ein „modernes Teilhaberecht“ zu schaffen, verfehlt. Vor allem widerspreche der Gesetzentwurf den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention. Mehr...

 
12. September 2016 Karola Stange/Soziales/Familien-Kinder

Bekämpfung Kinderarmut: Positiver Trend in Thüringen

„Es ist zwar erfreulich, dass in Thüringen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern die Kinderarmut zurückgegangen ist, aber der immer noch viel zu hohe Anteil armer Kinder in der gesamten Bundesrepublik ist ein gesellschaftspolitischer Skandal“, kommentiert Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Linksfraktion, das Ergebnis der Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Kinderarmut in Deutschland.  Mehr...

 
9. September 2016 Ina Leukefeld

Arbeit finanzieren, statt Arbeitslosigkeit verwalten

Anlässlich der heutigen Tagung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erklärt die Arbeitspolitikerin der Linksfraktion Ina Leukefeld: „Die Beratung hat erneut deutlich gemacht, dass eine gute Arbeitsmarktstatistik, die es in Thüringen ja gibt, nur die halbe Wahrheit ist. Langzeitarbeitslose fühlen sich abgehängt und gedemütigt. Die Gesellschaft ist tief gespalten und viele Menschen leiden unter Zukunftsangst, sind enttäuscht von Politik und fühlen sich benachteiligt. Das muss Politik ernst nehmen.“ Mehr...

 
8. September 2016 Kati Engel/Anja Müller/Kultur

Landrat erpresst weiterhin Landesregierung auf Rücken von Theaterbeschäftigten

Am Mittwochabend stimmte der Kreistag mehrheitlich für einen Antrag der CDU/FDP-Fraktion, die Theaterverträge erst zu unterschreiben, wenn die Landesregierung einem mit Eisenach fusionierten Wartburgkreis zustimmt. Diese Verträge sehen vor, das von Land, Stadt und Kreis finanzierte Landestheater Eisenach zu erhalten und die Landeskapelle Eisenach mit der Thüringen Philharmonie Gotha zusammenzuschließen. Mehr...

 
7. September 2016 Jörg Kubitzki/Gesellschaft-Demokratie

Europäischer Freiwilligendienst als Botschafter der Kulturen

Angesichts der Informationsveranstaltung zum Europäischen Freiwilligendienst in der Staatskanzlei erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki: „Wesentliche Essenz aus der Veranstaltung ist für mich der Gewinn an Kompetenzen, welchen junge Menschen erreichen können. Im Hinblick auf den Erwerb von Schlüsselkompetenzen im Bereich von Fremdsprachen, Interkulturalität, Kreativität und sozialen Kompetenzen, aber auch im Bereich Projektmanagement oder im unternehmerischen Bereich, kann der absolvierte Freiwilligendienst für den beruflichen Erfolg der Jugendlichen von großer Bedeutung sein. Außerdem bieten die verschiedenen Organisationen eine breite Palette von Einsatzmöglichkeiten und Einsatzländern an, so dass die Jugendlichen sich nach ihren persönlichen Interessen und Wünschen engagieren können. Besonders wesentlich ist für mich aber, dass beispielsweise der Europäische Freiwilligendienst kostenlos ist, also auch sozial benachteiligten Jugendlichen weit offen steht.“ Mehr...

 
7. September 2016 Christian Schaft/Bildung

Stärkung der Arbeit im Bündnis für Alphabetisierung

Anlässlich des morgigen Weltalphabetisierungstages würdigt Christian Schaft, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Anstrengungen und das Engagement des Thüringer Bündnisses für Alphabetisierung und Grundbildung: „Die Volkshochschulen in Thüringen und die Partnerinnen und Partner im Bündnis für Alphabetisierung und Grundbildung sind notwendigen Säulen im Bildungsbereich und leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Die Stärkung der Arbeit im Bündnis für Alphabetisierung ist uns ein wichtiges Ziel bei der bevorstehenden Novellierung des Erwachsenenbildungsgesetzes. Dazu gehört auch, beispielsweise freie Träger der Erwachsenenbildung am Ausbau der Angebotsstruktur zu beteiligen.“ Dies soll in enger Abstimmung mit den Volkshochschulen geschehen, um Doppelstrukturen zu vermeiden.  Mehr...

 
7. September 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Umwelt-Landwirtschaft/Arbeit-Wirtschaft

Bergbau muss sein: Linksfraktion steht an der Seite der Beschäftigten von K+S

„Die Fraktion DIE LINKE steht den Beschäftigten von K+S im Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze ebenso solidarisch zur Seite wie den in der Region lebenden Menschen, die sich um den Umweltschutz sorgen. Der von Ministerpräsident Bodo Ramelow geplante Kaligipfel zeigt die hohe Priorität, die die Probleme der Menschen in der Werraregion auch für ihn und die Landesregierung haben“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Parteichefin in Thüringen. Morgen werden Kali-Kumpel, IG Bergbau, Chemie und Energie sowie Vertreter von Parteien, Organisationen und Vereinen mit einer Menschenkette von Unterbreizbach über Philippsthal nach Heringen für den Erhalt des Bergbaus in der Werraregion demonstrieren.DIE LINKE fordert den Vorstand von K+S auf, sich unmissverständlich zum Bergbau in der Werra-Region zu bekennen. Das zunehmende Engagement des Konzerns im Kali-Abbau in Kanada schürt Ängste.„Die Sorgen der Beschäftigten von K+S angesichts wochenlanger Kurzarbeit verstehen wir gut. Maßnahmen des Umweltschutzes müssen künftig einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze im Werk Werra leisten. Es ist notwendig, dass Beschäftigte, Betriebsrat, Geschäftsleitung und beteiligte Gewerkschaften gleichberechtigt an die Lösung der aktuellen Probleme gehen“, unterstreicht Hennig-Wellsow.Die Spitzen von K+S auf müssten nun endlich für einen Dreiklang aus Arbeitsplatzsicherung, Ökonomie und Ökologie sorgen. Nur so könnten Arbeitsplätze erhalten, die Belastung der Umwelt reduziert und Umweltschäden beseitigt werden. Neben der öffentlich finanzierten Altlastensanierung für bisher ca. 20 Mio. Euro im Jahr stehe hier die Gewinnung weiterer Rohstoffe aus dem Abwasser im Vordergrund. Die Fraktion DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, die dazu notwendigen Investitionen durch die Wirtschaftsförderung des Landes zu unterstützen. Mehr...

 
6. September 2016 Karola Stange/Seniorenpolitik/Soziales

„Abschmelzung“ von Ostrenten weiter problematisch

„Die Abschmelzung bei Ostrenten, d.h. die Verrechnung von Rentenerhöhungen, die zur Beibehaltung des bisherigen Rentenbetrags führt, stellt für immer noch knapp 10.000 Rentenbezieher in Thüringen eine unschöne Erfahrung dar. Besonders problematisch wird das Verfahren, wenn es auch bei Betroffenen angewendet wird, die damit unter die Grenze der Grundsicherung, d.h. das gesetzlich anerkannte Existenzminimum, fallen und so noch länger im Sozialleistungsbezug bleiben müssen“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fordert erneut: „Das Rentenrecht muss weiter nachgebessert werden.“ Mehr...

 
4. September 2016 Katharina König-Preuss/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Jahrestag #trainofhope: Dank für Solidarität

Am 5. September 2015 kam in Saalfeld der erste sogenannte Train of Hope mit mehreren hundert Menschen aus Kriegsgebieten in Thüringen an. Innerhalb kürzester Zeit organisierten sich damals Thüringerinnen und Thüringer aus mehreren Städten, um die Geflüchteten in Saalfeld am Bahnhof gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, MinisterInnen der rot-rot-grünen Koalition und dem Deutschen Roten Kreuz in Empfang zu nehmen. Katharina König, LINKE-Landtagsabgeordnete mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, erinnert sich rückblickend: "Ein berührender und beeindruckender Tag, der eindrücklich bewies, dass es viele Menschen in Thüringen gibt, denen es wichtig war, von Anfang an Humanität im Umgang mit Geflüchteten zu zeigen." Mehr...

 
3. September 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Landesfrauenrat: Glückwünsche an neu gewählten Vorstand

Anlässlich der heutigen Wahl eines neuen Vorstands des Landesfrauenrates Thüringen erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtags: „Ich schätze die Arbeit und das Engagement des Landesfrauenrates sehr und bedanke mich für die produktive Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Ich gratuliere dem neuen Vorstand zu seiner Wahl und wünsche allen gewählten Frauen weiterhin gute Erfolge bei der Umsetzung unserer gemeinsamen Ziele, allen voran die Stärkung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen, und dem Kampf gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen.“ Mehr...

 

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