News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Katja Kipping fordert einen Rechtsanspruch auf Weihnachtsgeld:
Zu den Protesten gegen Emmanuel Macrons Rentenreformpläne erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur UNO-Prognose für 2020 sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute wurden die Ergebnisse der Pisa-Studie vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderungen erklärt die Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE, Margit Glasow:
Heute hat die SPD in einem Mitgliederentscheid neue Vorsitzende gekürt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Heute hat die SPD in einem Mitgliederentscheid neue Vorsitzende gekürt. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer​ der Partei DIE LINKE, dazu:
Heute kommt es wieder zu Klimastreiks in zahlreichen Städten. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Heute hat Umweltministerin Svenja Schulze einen Bericht zu den Folgen des Klimawandels für Deutschland vorgestellt. Eine Stunde später fand die Pressekonferenz des Bündnisses Fridays for Future zur Vorbereitung ihres Aktionstages am 29.11.2019 statt. Dazu sagte Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

2. September 2016 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Antrag zur Einschränkung des Einsatzes von Glyphosat beschlossen

Zum Beschluss des Koalitionsantrages „Glyphosat-Einsatz begrenzen“ erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Es ist gut, dass endlich konkrete Schritte auf den Weg gebracht werden für mehr Gesundheit der Menschen und Artenschutz in Thüringen.“ Unter anderem im Kleingartenbereich, an öffentlichen Verkehrsflächen, in öffentlichen Anlagen und bei der Vorerntebehandlung müsse die Verwendung von Glyphosat endlich vorbei sein. Mehr...

 
2. September 2016 Torsten Wolf/Bildung

Inklusion ist ein Menschenrecht

In Bezug auf die heutige Landtagsdebatte zur Inklusion stellt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, klar: „Inklusion ist ein Menschenrecht. Die Thüringer Schulen haben die seit 2009 bestehende UN-Behindertenrechtskonvention angenommen und setzen den inklusiven Bildungsauftrag heute schon um. Durch die geplante Zusammenführung des Schulgesetzes mit dem Förderschulgesetz ist die richtige Konsequenz aus dem von der CDU 2003 eingeführten Vorrang des gemeinsamen Unterrichts gezogen. Die dafür notwendigen Voraussetzungen gehen wir mit einer Schulsanierungsoffensive und einer Qualitätsoffensive Inklusion an.“ Mehr...

 
2. September 2016 Steffen Dittes/Rainer Kräuter/Inneres

Strittige Software auf Polizeicomputern – Fall für den neu eingesetzten Sonderermittler

Zur heutigen MDR-Meldung, wonach bei der Thüringer Polizei seit 2009 „Computer offenbar heimlich überwacht“ wurden, äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir gehen davon aus, dass der von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger eingesetzte Sonderermittler, der Telefonaufzeichnungen bei der Polizei sowie die Verwendung des Programms 'Device Watch' untersuchen soll, auch intensiv die beiden vom MDR erwähnten Zusatzmodule prüfen wird. Zu klären ist hierbei, mit welchem tatsächlichen Funktionsumfang diese vom Hersteller an die Thüringer Polizei ausgeliefert, welche Funktionen zu welchem Zweck freigeschalten und genutzt und zu welchen Anlässen welche Art von Zugriffen protokolliert wurden.“ Mehr...

 
1. September 2016 Christian Schaft/Gesellschaft-Demokratie

Doppelzüngigkeit der CDU-Jugendpolitik kritisiert

In der Landtagsdebatte zum CDU-Antrag für eine eigenständige Jugendpolitik hat Christian Schaft, Sprecher der Fraktion DIE LINKE, der CDU Doppelzüngigkeit vorgeworfen. „Einerseits setzt sich die CDU heute im Landtag wortreich für eine erweiterte Mitsprache von Kindern und Jugendlichen ein. Andererseits streicht die CDU-Bundesgesetzgebung jedes Jahr hunderttausenden Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 20 Jahren über die Arbeitsverwaltung und die Job-Center Leistungen. Die Regeln für Strafen sind hier noch strenger als bei den erwachsenen Leistungsempfängern.“ Mehr...

 
1. September 2016 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Starker öffentlicher Gesundheitsdienst in Thüringen wichtig

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum öffentlichen Gesundheitsdienst bekräftigen die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Regierungsfraktionen das gemeinsame Ziel, den öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig zu stärken. Dazu erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Thüringen leisten einen elementaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Durch den rot-rot-grünen Änderungsantrag sollen nun konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Seit Jahren gewinnt der öffentliche Gesundheitsdienst an Bedeutung. Die Aufgaben werden erweitert und sind sehr vielfältig.“ Mehr...

 
1. September 2016 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Neonazistische Schmierereien am Hauptspielort der heute beginnenden Achava-Festspiele in Erfurt

Wie durch die Festivalleitung der Achava- Festspiele gestern Abend festgestellt wurde, ist das Heizwerk in Erfurt, Hauptspielort des interkulturellen Festivals, mit eindeutig neonazistischen Parolen und Symbolen beschmiert worden. Die rot-rot-grünen Sprecherinnen Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling solidarisieren sich mit den Veranstalter*innen und Gästen der Festspiele sowie mit allen anderen, die sich tagtäglich für eine offene Gesellschaft einsetzen. Mehr...

 
1. September 2016 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Für wirksame Referenden den Finanzvorbehalt abschaffen

„Der CDU-Vorschlag zur Einführung des so genannten fakultativen Referendums weist entscheidende Schwächen auf. Wegen des Verweises auf das Finanz- und Abgabentabu bleiben viele Themen von der Bürgermitbestimmung ausgeschlossen. Die LINKE hat schon in der Vergangenheit die Einführung fakultativer Referenden befürwortet, aber ohne diese Demokratiebremse“, so Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE. „Wer wirklich wirksame fakultative Referenden will, muss auch den so genannten Finanzvorbehalt abschaffen.“  Mehr...

 
1. September 2016 Christian Schaft/Studierendenpolitik

DIE LINKE wünscht zehnter Thüringer Hochschule viel Erfolg

Mit dem heutigen Tag wandeln sich die bisherigen Berufsakademien in Gera und Eisenach zur Dualen Hochschule. Hierzu gratuliert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich heiße im Namen meiner Fraktion die bisherigen Berufsakademien ganz herzlich im Kreis der Hochschulen willkommen. Dieser Schritt ist ein Grund zum Feiern: Für die Studierenden, die sich endlich über voll anerkannte Bachelorabschlüsse freuen können. Für die Lehre, die personell deutlich gestärkt wird. Für die Gremien, die einen deutlichen Zugewinn an demokratischer Mitbestimmung erfahren. Zudem ist der heutige Schritt ein bedeutender Meilenstein für die regionale Wirtschaft und für die weiter zunehmende Attraktivität der beiden Standorte Eisenach und Gera.“ Mehr...

 
1. September 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Weltfriedenstag: Mahnung für friedliche Konfliktlösungen

Mit einer symbolischen Plakat-Aktion kurz vor Beginn der Landtagssitzung haben heute Abgeordnete der Linksfraktion an das Anliegen des Weltfriedenstages erinnert. „Der Weltfriedenstag soll nicht nur die Menschen, die dem am 1. September 1939 begonnenen und vom nationalsozialistischen Deutschland provozierten Zweiten Weltkrieg millionenfach zum Opfer fielen, in das Gedächtnis rücken, sondern auch an jene Millionen erinnern, die bis heute unter Krieg, Gewalt und Verfolgung leiden. Dieser Tag ist uns mahnende Verpflichtung für eine aufrechte Friedenspolitik“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen.  Mehr...

 

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