News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Heute tagt der Autogipfel im Kanzleramt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den weiteren Einschränkungen im von Scholz vorgeschlagenen Hilfspaket für angeschlagene Kommunen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum geplanten Großmanöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Vorstellung des Personalbemessungskonzeptes von ver.di, dem Deutschen Pflegerat und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im vergangenen November stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz IV-Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.
Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung des Verdi-Chefs Frank Werneke, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Raketenangriffen durch iranische Truppen auf amerikanische Militärbasen im Irak in der vergangenen Nacht sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

2. Februar 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Präsenzpflicht ersetzt nicht gute Lehre

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert den Beschluss des Senates der Universität Erfurt zur Wiedereinführung der Präsenzpflicht: „Mit dem Votum gestern Abend hat sich eine professorale Mehrheit mal wieder über die Interessen der betroffenen Studierenden hinweggesetzt. Dabei zeigen viele Beispiele: Gute Lehre und praxisorientierte Umsetzung von Inhalten füllen ganz von allein Seminarräume und Hörsäle. Vor diesem Hintergrund ist die Rückkehr zur Zwangsmaßnahme Präsenzpflicht in erster Linie ein Eingeständnis mangelnder Didaktik bei einigen der Lehrenden.“ Mehr...

 
2. Februar 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Ein starker Auftritt für starke Verhandlungspartner

Zu den heutigen Warnstreiks anlässlich der Verhandlungen der Tarifbeschäftigten der Länder (TV L), zu denen u.a. die GEW Thüringen, ver.di, die GdP, die IG BAU und der tbb aufgerufen haben, wünscht Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Beschäftigten und Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften „einen starken Auftritt in Erfurt. Nicht nur die Arbeitgeber müssen spüren, welche Kraft die Gewerkschaften und die Beschäftigten haben. Auch die Nutznießer eines ordentlich ausgestatteten öffentlichen Dienstes dürfen merken, welch großartige Arbeit viele Beschäftigte leisten und was der Gesellschaft fehlt, wenn sie ihre Arbeit mal einstellen“. Mehr...

 

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