News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum 90. Geburtstag von Jürgen Habermas:
Heute beginnt der Prozess gegen eine Gynäkologin in Berlin, die wegen Verstoßes gegen den Paragraphen 219a angeklagt ist. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Aus dem aktuellen KfW-Kommunalpanel geht hervor, dass noch immer etwa ein Drittel aller geplanten Investitionen in den Kommunen nicht ausgezahlt werden können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Das Online_Nachrichtenmagazin The Intercept hat die Ergebnisse einer Recherche veröffentlicht, in der explizit deutlich wird, dass Richter und Staatsanwälte in Brasilien vor den letzten Wahlen politisch motivierte Prozesse gegen die Arbeiterpartei (PT) angestrengt haben. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den anstehenden Verhandlungen zur Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der Aktienkurs großer Immobilienunternehmen ist nach der Ankündigung eines Mietendeckels durch den Berliner Senat deutlich abgesackt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum Deutschen Städtetag erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zu den Forderungen des Deutschen Mieterbundes erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heute veröffentlichten Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

1. März 2017 Torsten Wolf/Bildung

Landesregierung steht für gute Bildung durch ausreichend Personal und Schulsanierungsprogramm

Zum Ergebnis der Studie „Chancenspiegel 2017“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: "Gute Leistungen muss man sich hart erarbeiten. Dies tun die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher tagtäglich. Wir als LINKE-Landtagsfraktion setzen mit unserer Bildungspolitik und Personalpolitik für die Schulen die Rahmenbedingungen. Noch nie in der jüngeren Geschichte Thüringens wurden so viele Lehrer und Erzieher eingestellt, noch nie so viel in Schulbau und -sanierung investiert wie unter Rot-Rot-Grün. Wir sind die verlässlichen und gestaltenden Partner der Schulen, der Schüler und der Eltern." Mehr...

 
1. März 2017 Katja Mitteldorf/Gesellschaft-Demokratie

#R2G: CDU verlässt überfraktionellen Konsens zum Erhalt der BStU- Außenstellen in Thüringen

Mit Verwunderung haben die Sprecherinnen für Aufarbeitung Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) am Rande einer gemeinsamen Beratung auf Einladung der Staatssekretärin Dr. Winter mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn in der Staatskanzlei zur Kenntnis genommen, dass die CDU offenbar den mehrfach im Landtag diskutierten und auch beschlossenen Konsens, die drei BStU-Außenstellen in Erfurt, Gera und Suhl erhalten zu wollen, nun verlässt. Mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen wurde die Landesregierung gebeten, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen. Für Rot-Rot-Grün sind die historischen Erinnerungsorte und das gemeinsame Vorgehen mit den Opferverbänden gerade in der Fläche wichtige Säulen für die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit.  Mehr...