News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am Freitag den 19. Juli 2019 haben sich Menschenrechtsaktivist*innen von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreter*innen der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im Mittelmeer beendet werden kann. Hierzu erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Wahlen in Griechenland kommentiert Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zur Anfrage der USA, Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien zu entsenden, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:
Zur eurostat-Statistik "Inability to afford paying for one week annual holiday away from home 2019*" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

1. März 2017 Torsten Wolf/Bildung

Landesregierung steht für gute Bildung durch ausreichend Personal und Schulsanierungsprogramm

Zum Ergebnis der Studie „Chancenspiegel 2017“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: "Gute Leistungen muss man sich hart erarbeiten. Dies tun die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher tagtäglich. Wir als LINKE-Landtagsfraktion setzen mit unserer Bildungspolitik und Personalpolitik für die Schulen die Rahmenbedingungen. Noch nie in der jüngeren Geschichte Thüringens wurden so viele Lehrer und Erzieher eingestellt, noch nie so viel in Schulbau und -sanierung investiert wie unter Rot-Rot-Grün. Wir sind die verlässlichen und gestaltenden Partner der Schulen, der Schüler und der Eltern." Mehr...

 
1. März 2017 Katja Mitteldorf/Gesellschaft-Demokratie

#R2G: CDU verlässt überfraktionellen Konsens zum Erhalt der BStU- Außenstellen in Thüringen

Mit Verwunderung haben die Sprecherinnen für Aufarbeitung Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) am Rande einer gemeinsamen Beratung auf Einladung der Staatssekretärin Dr. Winter mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn in der Staatskanzlei zur Kenntnis genommen, dass die CDU offenbar den mehrfach im Landtag diskutierten und auch beschlossenen Konsens, die drei BStU-Außenstellen in Erfurt, Gera und Suhl erhalten zu wollen, nun verlässt. Mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen wurde die Landesregierung gebeten, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen. Für Rot-Rot-Grün sind die historischen Erinnerungsorte und das gemeinsame Vorgehen mit den Opferverbänden gerade in der Fläche wichtige Säulen für die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit.  Mehr...