News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Die Klima-Allianz Deutschland hat heute das Forderungspapier "Wann, wenn nicht jetzt! Das Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 der deutschen Zivilgesellschaft" präsentiert, das in den nächsten Monaten mit der Bundesregierung diskutiert werden soll. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung:
Zur Digitalklausur der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute tagte der Vorstand der Partei DIE LINKE. Dazu das Vorstandsmitglied Arne Brix:
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz ist zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Mehrausgaben im Verteidigungshaushalt. Schon ab 2019 sollen es 320 Millionen Euro mehr werden, ab 2020 kommen noch 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte hinzu. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der CDU werden Forderungen laut, den Solidaritätszuschlag vollständig abzuschaffen. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

19. Juni 2018 Steffen Dittes/Inneres

Radmutter-Schwindel offenbart, wie die AfD die Öffentlichkeit belügt

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Der Fall um einen erfundenen Anschlag auf einen AfD-Bundestagsabgeordneten, der sich nun als offenkundige Autopanne entpuppte, zeigt einmal mehr, wie die Thüringer AfD mittels Falschmeldungen, frei erfundenen Bedrohungsszenarien und böswilligen Verzerrungen versucht, im Bereich der inneren Sicherheit Ängste zu schüren und für sich politisches Kapital auch auf dem Rücken von Polizeibeamten zu schlagen. Die AfD verfolgt das Ziel, die Öffentlichkeit durch Manipulationsversuche zu täuschen.“ Mehr...

 
19. Juni 2018 Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün bleibt bei der Gemeindegebietsreform auf Kurs

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang des Entwurfes eines Gemeindeneugliederungsgesetzes im Jahr 2019 ist belegt, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und somit auf Kurs bleibt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
18. Juni 2018 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Hausold begrüßt Großinvestition von BMW in Krauthausen

„Nach der Sicherung des Opel-Standortes ist dies die zweite und diesmal ohne Abstriche zu begrüßende Investitionsentscheidung für die Region Eisenach“, freut sich Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über die heute verkündete Produktionserweiterung bei BMW in Krauthausen.  Mehr...

 
14. Juni 2018 Tourismus/Knut Korschewsky

Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Mehr...

 
14. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Rainer Kräuter

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Mit einer Kleinen Anfrage an die Thüringer Landesregierung (6/2995 v. 17.04.2018) wollte der Abgeordnete Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wissen, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Diese Frage stellte sich beispielsweise im Rahmen der Kommunalwahlen immer wieder, so auch bei den zurückliegenden im Jahr 2018.  Mehr...

 
13. Juni 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Eindeutige Mehrheit für die Windkraft

„Nicht anders zu erwarten“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zum Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage zur Windenergienutzung in Thüringen, die im Mai im Auftrag der EnBW Niederlassung Thüringen erstellt worden ist und nach der mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer der Nutzung und dem Ausbau von Windenergie grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Mehr...

 
13. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Susanne Hennig-Wellsow

Für die Handlungsfähigkeit des Verfassungsgerichts

„Wir machen den Weg frei und stellen uns unserer Verantwortung als Regierungsfraktion, damit die Besetzungsfrage für das Präsidentenamt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs endlich gelöst wird“, sagt Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow nach der persönlichen Vorstellung von Stefan Kaufmann, Präsident des Oberlandesgerichts, in der heutigen Fraktionssitzung. Mehr...

 
12. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Anja Müller

Positive Signale des Verfassungsgerichts

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung am Verfassungsgerichtshof in Weimar zur Klage der AfD-Fraktion u.a. gegen das von Rot-Rot-Grün in Thüringen gesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen von 18 auf 16 Jahre sieht sich die Fraktion DIE LINKE bestärkt in der vom Landtag im Jahr 2015 beschlossenen Gesetzesänderung. „Zumal auch im Verfahren auf die entsprechende Gesetzeslage in acht anderen Bundesländern und den Gestaltungsspielraum der Landesparlamente verwiesen wurde“, so Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, die heute mit in Weimar war.  Mehr...

 
12. Juni 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Rekommunalisierung der Thüringer Energieversorgung ist ein Erfolgsmodell

„Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE. Der damalige Hildburghäuser Bürgermeister war auf kommunaler Seite mit an den Verhandlungen und der Umsetzung der Rekommunalisierung beteiligt. Mehr...

 
12. Juni 2018 Karola Stange/Behindertenpolitik

Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht

„Ich begrüße sehr, dass ein wichtiges Projekt von Rot-Rot-Grün im Bereich der Behindertenpolitik mit der Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes umgesetzt werden soll. Damit werden langjährige Forderungen der LINKE-Landtagfraktion, aber auch von Vereinen und Verbänden aufgegriffen. Thüringen ist auf einem guten Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Mehr...

 

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