News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Bundestarifkommission Altenpflege von ver.di will ihre Forderungen für so einen Tarifvertrag für die gesamte Altenpflege beschließen. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste", sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE ruft auf zur Demonstration "Wir haben es satt" am kommenden Samstag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

7. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Tilo Kummer/Susanne Hennig-Wellsow/Mike Huster/Margit Jung

LINKE-Programm zum Tag der offenen Tür

Anlässlich des Tages der offenen Tür am Sonnabend im Landtag lädt die Linksfraktion Besucherinnen und Besucher zu einem vielseitigen Programm ein, mit dem sie Einblick in ihre Arbeit gibt. Die Abgeordneten stehen am Fraktions-Infostand vor dem Plenargebäude, im Café im Fraktionssitzungsraum und bei verschiedenen Veranstaltungen für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Mehr...

 
4. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Mohring beschädigt OLG-Präsidenten aus persönlichen Motiven

Die Thüringer Linksfaktion hatte im Mai 2018 Dr. Stefan Kaufmann eingeladen, sich den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag als Kandidat für den Präsi-denten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes vorzustellen. In Anerkenntnis gegensei-tiger Verpflichtungen hatten sich die Fraktion und Dr. Kaufmann auf den 20. Juni 2018 geeinigt. Dr. Kaufmann hatte aus nachvollziehbaren Gründen die möglichen Termine 6. Juni und 13. Juni abgesagt. Mehr...

 
2. Juni 2018 Familien-Kinder/Kultur/Tourismus/Katharina König-Preuss/Katja Mitteldorf/Knut Korschewsky/Margit Jung

Vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen

Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft des Thüringer Landtages flogen auch vier Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE in dieser Woche nach Estland, um sich vor Ort über das Land und seine Entwicklung zu informieren. Estland, welches in seiner ländlich geprägten und von kleinen Städten dominierten Struktur Thüringen durchaus ähnlich ist, gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung in Staat und Gesellschaft. Die Abgeordneten informierten sich bei ihrem Besuch zum Beispiel in Ministerien, kommunalen Verwaltungen, Handelskammern, Stiftungen und Hochschulen. Dabei sammelten sie vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen, um Anregungen für die weitere Entwicklung auch in Thüringen einzuholen. Mehr...

 
1. Juni 2018 Wissenschaft-Forschung/Arbeit-Wirtschaft/Kultur/Medien/Katja Mitteldorf/Christian Schaft

Treffen mit Vertretern der Robert Bosch Academy

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf und Christian Schaft treffen sich am kommenden Montag im Thüringer Landtag mit Richard von Weizsäcker Fellows der Robert Bosch Academy, einer Einrichtung der Robert Bosch Stiftung, der es um multilateralen Austausch und interdisziplinäre Zusammenarbeit zu Fragen unserer Zeit geht. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Chancen und Herausforderungen für Thüringen in den Themenfeldern Wirtschaft und Wissenschaft sowie Europa, Kultur und Medien. Mehr...

 
31. Mai 2018 Familien-Kinder/Kati Engel

Kinderrechte in die Landesverfassung und ins Grundgesetz

Der Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Diese müssen weiterhin gestärkt werden. Nach über 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es an der Zeit, Kinderrechte sowohl in die Thüringer Verfassung als auch ins Grundgesetz aufzunehmen“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion Kati Engel. Mehr...

 
30. Mai 2018 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Für einen Rechtsanspruch auf geförderte Arbeit

Als „sicherlich sehr erfreulich“ bezeichnet es Ina Leukefeld, dass die Arbeitslosenquote in Thüringen mit 5,4 Prozent die niedrigste seit 1991 ist. Zugleich gibt die Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE zu bedenken, dass noch immer zu viele Menschen arbeitslos sind, wegen zu geringer Löhne aufstocken müssen, sich ungewollt in Teilzeitarbeit, geringfügiger Beschäftigung oder in Befristungen ohne Aussicht auf Weiterbeschäftigung befinden. Mehr...

 
29. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Masterplan Schulentwicklung – Holter hält Kurs

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, begrüßt den heute vom Thüringer Bildungsminister vorgelegten Arbeitsplan „Zukunft Schule“. Der Abgeordnete spricht von einem Masterplan Schulentwicklung und sagt:  Mehr...

 
29. Mai 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Gesellschaft-Demokratie

Gothaer Abgeordnetenbüro erneut attackiert

Am Wochenende haben unbekannte Täter den Briefkasten und das Geschäftsstellenschild des Wahlkreisbüros der LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und der Kreisgeschäftsstelle der Partei Die LINKE in Gotha von der Hauswand gerissen. Der Briefkasten konnte später in Tatortnähe gefunden werden. Eine darin befindliche Postsendung war geöffnet, inwiefern Briefe entwendet wurden, ist noch unklar. Mehr...

 
28. Mai 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Solarrechner gut für das Klima und die Menschen

Dass heute die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA), Prof. Dr. Dieter Sell, einen neuen Solarrechner vorstellte, begrüßt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Steffen Harzer, mit Nachdruck.  Mehr...

 
28. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Kita-Gebühren transparent und gerecht gestalten

Als „nicht hinnehmbar“ und „zutiefst familienfeindlich“ bezeichnet es der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, dass nach einem bundesweiten Vergleich (Bertelsmann-Studie) Thüringer Eltern besonders stark mit Kita-Zusatzgebühren, insbesondere Verpflegungskosten, belastet sind. Er verweist auf die Verantwortung der Kommunen und anderen Träger der Kindertagesstätten, von denen einige nach der deutlichen Entlastung der Eltern durch das vom Land finanzierte beitragsfreie Kita-Jahr ungerechtfertigte Einnahmen auf Kosten der Familien erzielen. Mehr...

 

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