News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Heldinnen und Helden sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundestag auf der Tagesordnung steht, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet im internationalen Vergleich schlecht ab. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

24. März 2018 Energiepolitik

Elektromobilität zentraler Teil der Energiewende

Im Ergebnis der heute in Rohr stattgefundenen 3. Meininger Energiekonferenz stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Wenn über die Energiewende gesprochen wird, dann meist über die Versorgung mit Elektroenergie und deren gesicherte Bereitstellung und Verteilung. Wir müssen uns aber auch mit Aspekten beschäftigen, die weit darüber hinausgehen. Neue Zeichen zu setzen, war das Ziel der Konferenz.“  Mehr...

 
22. März 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

König-Preuss: Demokratische Fraktionen im Thüringer Landtag positionieren sich parteiübergreifend gegen Antisemitismus

Im Thüringer Landtag wurde heute ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ eingebracht, debattiert und zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien verwiesen. Dazu äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: Mehr...

 
22. März 2018 Kommunales/Frank Kuschel

Rot-rot-grünes Reformgesetz ist weitere Etappe für leistungsfähige Gemeindestrukturen

„Das heute beschlossene rot-rot-grüne Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden ist eine weitere Etappe auf dem Weg zur Schaffung starker, leistungsfähiger und zukunftsfester Kommunalstrukturen“, sagt Frank Kuschel , Sprecher für Kommunalpolitik der Linksfraktion, nach der Annahme des Gesetzes durch den Landtag. Mehr...

 
21. März 2018 Enquete Rassismus/Gesellschaft-Demokratie/Sabine Berninger

Tag gegen Rassismus: rassismuskritische und antirassistische Ausrichtung der Politik angemahnt

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus mahnt Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion für die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag, eine rassismuskritische und antirassistische Ausrichtung der Politik an. Mehr...

 
21. März 2018 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

DIE LINKE kritisiert Erlaubnis für Mega-Fusion von Bayer und Monsanto

Zur Entscheidung der EU-Kommission, dass Bayer Monsanto übernehmen darf, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die heutige Entscheidung der EU-Kommission ist ein Paradebeispiel dafür, wie sehr die EU-Kommission Handlanger der großen Konzerne ist.“ Mehr...

 
21. März 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Regulierung der Strom- und Gasnetze wieder in Thüringer Hand

„Mit der Errichtung einer Regulierungsbehörde für Strom- und Gasnetzentgelte erhält Thüringen wichtige Kompetenzen und eigene Gestaltungsspielräume im Bereich der Energiepolitik zurück“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Das von rot-rot-grün erarbeitete Gesetz ist heute vom Landtag beschlossen worden. Mehr...

 
20. März 2018 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

ESF-Fördermittel wichtig für Wachstum und Beschäftigung

Anlässlich der Thüringer Regierungsmedienkonferenz zu Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Europäische Sozialfonds ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der Beschäftigung in Thüringen. Er verbessert den Zugang benachteiligter Zielgruppen in Arbeit, Qualifizierung und unterstützt so die soziale Integration. Ich freue mich, dass im Rahmen der laufenden Förderperiode bereits mehr als 100.000 Thüringerinnen und Thüringer von den Fördermöglichkeiten partizipieren konnten und damit direkt in Menschen investiert wurde.“ Mehr...

 
19. März 2018 Verkehr-Mobilität/Dr. Gudrun Lukin

Anstieg der Verkehrsunfälle 2017

„Die Bilanz der Verkehrsunfälle 2017 kann nicht zufriedenstellen. Zu verzeichnen sind 109 Tote, 1056 Verkehrsunfälle mehr als im vergangenen Jahr sowie steigende Zahlen bei Unfällen von Zweiradfahrern, Kindern, Senioren und jungen Fahrern. Hier sollten noch mehr Möglichkeiten der Verkehrsschulung, Fahrsicherheitstrainings, aber auch Maßnahmen, wie die Entschärfung von Unfallschwerpunkten und notwendige Tempoeinschränkungen, ins Auge gefasst werden. Hilfreich wäre es sicher auch, wenn alle Verkehrsteilnehmer z.B. beim Austausch der Führerscheindokumente gleichzeitig einen Gesundheitscheck zu ihrer eigenen Sicherheit durchführen würden“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
18. März 2018 Gleichstellung/Karola Stange

Equal Pay Day: Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern bei 21 Prozent

Der Equal Pay Day fällt in diesem Jahr auf den heutigen 18. März. Bis dahin arbeiten Frauen umsonst, bis sie den Lohnunterschied von 21 Prozent gegenüber den Männern aus dem Vorjahr aufgeholt haben. Auch in diesem Jahr zeigt der Equal Pay Day deutlich, dass der Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern ein bedeutendes gesellschaftliches Problem ist.  Mehr...

 
16. März 2018 Wohnungspolitik/Verkehr-Mobilität/Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Gudrun Lukin/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Ute Lukasch

Schloss Schwarzburg als Denkort der Demokratie

Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten besuchte Schloss Schwarzburg, um sich ein Bild über den Fortschritt der Bauarbeiten zu machen. Schloss Schwarzburg liegt in der Verantwortung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten und die Baustelle wird in Verbindung mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) weiterentwickelt. Der geplante Teilausbau soll die Spuren der brutalen Verwundung des Hauptgebäudes durch die Nationalsozialisten erhalten und das Schloss für Besichtigungen sichern. Es soll ein Ort des Nachdenkens über die Zukunft der Demokratie entstehen. Dr. Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin der IBA Thüringen GmbH informierte im Anschluss an die Besichtigung die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand weiterer IBA-Projekte. Mehr...

 

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