18. September 2009

DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD

DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will.

"Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht auf Klarheit. Das ist auch deshalb von Bedeutung, weil es wenig Sinn macht, in Sondierungsgesprächen inhaltliche Gemeinsamkeiten auszuloten, wenn es klar ist, dass die SPD in der Personalfrage keinerlei Kompromisse eingehen will. Im Übrigen bedeutet ein etwaiger Verzicht von Bodo Ramelow auf das Amt des Ministerpräsidenten, den er so nie geäußert hat, nicht, dass DIE LINKE als stärkste Kraft in einem Thüringer Reformbündnis auf ihren, durch die Wählerinnen und Wähler legitimierten Anspruch auf das Vorschlagsrecht für den Ministerpräsidenten verzichtet", sagen Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Thüringen, und Dieter Hausold, Vorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag.