15. April 2010

Projekt "Nazis in Parlamenten" fördert Gegenkultur

Seit der Kommunalwahl im Juni des vergangenen Jahres haben rechtsextremistische Parteien und Organisationen 25 kommunale Mandate inne. "'NIP Thüringen' ist die konsequente Antwort auf Demokratie beschämende Mandate in Thüringer Kommunalvertretungen", sagt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, nachdem heute in Erfurt das Projekt ‚Nazis in Parlamenten NIP Thüringen' vorgestellt wurde.

"Die Anwesenheit von Rechtsextremisten in Parlamenten ist eine Zumutung für diejenigen, für die Menschenrechte und Menschenwürde Grundlage des demokratischen Engagements sind. Um den Einzug von Neonazis bei der nächsten Kommunalwahl zu verhindern, ist eine konsequente und stetige Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit Voraussetzung", so Renner. Der menschenverachtende ideologische Ansatz der NPD müsse auch im scheinbar realpolitischen Wirken deutlich gemacht werden: "NIP Thüringen schließt dabei eine bestehende Lücke der Dokumentation, Analyse und Entwicklung von Gegenkonzepten bei der Auseinandersetzung mit dem organisierten Rechtsextremismus in Thüringen. Zudem fördert das Projekt eine breite Gegenkultur, die Wahlerfolge extremer Rechter, wie unlängst in Ungarn, unmöglich machen soll", erklärt die Innenexpertin der LINKEN.

DIE LINKE werde sowohl auf Landesebene als auch in kommunalen Parlamenten das überaus notwendige Projekt NIP aktiv unterstützen. "Es erscheint ebenso sinnvoll, dass das von vielen Initiativen getragene Projekt integraler Bestandteil eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus wird", so Martina Renner mit Verweis auf die derzeit laufende Erarbeitung des Programms.