29. April 2010

DIE LINKE kritisiert Verschiebung des Subventionsplans für Elektroautos

"Die Verzögerungstaktik der Bundesregierung zur Förderung von Elektroautos ist ein wirtschaftlich und umweltpolitischer Tiefschlag für die Automobilbranche bundesweit", kritisiert der Wirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, angesichts des immer noch ausstehenden Beschlusses.

Offenbar wolle die Bundesregierung maßgebliche Entscheidungen, ob und wie sie die Verbreitung von Elektroautos in Deutschland fördert, erst im Herbst treffen. Ursprünglich war von Seiten der Bundesregierung propagiert worden, dass am kommenden Montag auf dem "Elektrogipfel" der Weg für einen Subventionsplan für Elektroautos frei gemacht wird.
Der Wirtschaftspolitiker der LINKEN kritisiert diese Verzögerung: Angesichts der tiefen wirtschaftlichen Krise der Automobilindustrie und des erforderlichen umfassenderen Klima- und Umweltschutzes müsse der Erforschung und Entwicklung energiesparender, umweltfreundlicher Antriebe besonderes Augenmerk geschenkt werden. "Die einmalige Chance für die deutsche Automobilindustrie, sich aus den Fesseln profitorientierter Mineralölkonzerne zu lösen, darf nicht vertan werden", unterstreicht Hausold. Die Fördermittel aus dem "Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität", der 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II bis zum Jahr 2011 vorsieht, müssten konsequent für die Entwicklung und Markteinführung von Elektroantrieben eingesetzt werden.
Der Wirtschaftspolitiker forderte die Thüringer Landesregierung auf, sich im Bund dafür stark zu machen, dass der Subventionsplan für Elektroautos unverzüglich verabschiedet wird. Dies sei auch vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Zukunft von Opel Eisenach unerlässlich.