1. April 2010

Katz-und-Maus-Spiel von K+S beenden!

"Dass K+S jetzt auch noch auf die Eindampfanlage in Unterbreizbach verzichten möchte, ist einerseits skandalös, auf der anderen Seite aber nicht wirklich überraschend", kommentiert die Umweltpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Katja Wolf. Sie wertet es als "Teil eines Puzzlespiels, mit dem der Kali-Konzern die Behörden in Hessen und Thüringen seit Jahren an der Nase herumführt". Die Abgeordnete fordert eine Berichterstattung im Umweltausschuss im Thüringer Landtag. Dabei müsse geklärt werden, wie der Standort Unterbreizbach auch mit dem neuen Vorhaben von K+S wie versprochen laugenfrei wird.

Frau Wolf verweist darauf, dass das Unternehmen im November 2009 die Verlängerung des Härtegrenzwertes für den Pegel Gerstungen bis Ende 2012 genehmigt bekam, obwohl dieser 2009 auslaufen sollte. Das zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt hätte allerdings den Zeigefinger erhoben und auf mehrere Nebenbestimmungen verwiesen. Demnach sollte der Konzern unverzüglich die erforderlichen Zulassungen für die Eindampfanlage in Unterbreizbach beantragen, um sie spätestens Ende 2012 in Betrieb zu nehmen. Dieser Auflage sei der Konzern nicht nachgekommen und hätte stattdessen seine Technologie wiederum völlig umgestellt.

"K+S scheint nach dem Motto zu verfahren: Papier ist geduldig. Offenkundig ist der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Thüringen, Hessen und K+S vom Februar 2009 damit ebenfalls für den Konzern nicht bindend", so die Umweltpolitikerin der LINKEN weiter. "Wie lange wollen sich eigentlich die Aufsichtsgremien dieses Katz-und-Maus-Spiel noch bieten lassen", moniert Frau Wolf. Die Abgeordnete macht klar, dass es ein Zurückweichen bei Umweltzielen nicht geben darf.