29. April 2010

"Tag der Arbeit" als Aufforderung, sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzubringen

Im Vorfeld des diesjährigen "Tages der Arbeit" und vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fordert Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, von der Landesregierung, dass das Landesarbeitsmarktprogramm für die Schaffung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Beschäftigungssektor genutzt wird.

Die heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für Thüringen sind "kein Anlass für Euphorie, denn der Blick hinter die Kulissen beschreibt ein anderes Bild", gibt Frau Leukefeld zu bedenken. Zwar seien im April rund 10.000 Frauen und Männer im Freistaat weniger arbeitslos als im Vormonat, allerdings waren auch rund 10.000 Personen mehr als im Vormonat in die Position "Ausbildung und sonstige Maßnahmen" eingeordnet. "Das zeigt wieder einmal, dass statistische Darstellungen nicht die wirklich prekäre Situation des Thüringer Arbeitsmarktes wiedergeben", kritisiert die Arbeitsmarktpolitikerin. Schließlich müssten die mehr als 2.200 Kurzarbeiter, eine steigende Leiharbeiter-Zahl und etwa 92.000 Hilfebedürftige, die trotz Arbeit auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind, hinzugerechnet werden.
"Blühende Landschaften sind für tausende Menschen ein leeres Versprechen, denn in Thüringen sind nach wie vor rund 174.000 Menschen auf Arbeitslosengeld II, also Hartz-IV, angewiesen. Das ist die traurige Realität", stellt Ina Leukefeld fest und appelliert an die Landesregierung, alle arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu nutzen, um in Thüringen alle notwendigen Bedingungen für Arbeitsplätze mit gerechtem Lohn zu schaffen.

"Den Tag der Arbeit nehmen wir in diesem Jahr zum wiederholten Mal zum Anlass, um die Thüringer Landesregierung aufzufordern, die im Freistaat vorhandenen Potenziale für den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben", so Frau Leukefeld. Dazu hat DIE LINKE einen Entschließungsantrag in das Parlament eingebracht.