17. Juni 2010

Bodo Ramelow zum Schulstreit in der Koalition: Unter der Decke rumort es gewaltig

Der Koalitionsstreit über die Einführung der Gemeinschaftsschule zeigt, dass es auch in der Thüringer Regierung "gewaltig rumort", so der Fraktionschef der LINKEN Bodo Ramelow. Es werde immer deutlicher, dass der CDU-SPD-Koalitionsvertrag auf einem "oberflächlichen Formelkompromiss" beruhe.

"Weder ist längeres gemeinsames Lernen geeignet als Mogelpackung", noch dürfe die "Vereinnahmung von Kindern für parteipolitische und ideologische Schlachten" zugelassen werden", betont der Oppositionsführer und verweist auf die Haltung der LINKEN, dass längeres gemeinsames Lernen bis mindestens zur Klasse acht für alle Kinder gewährleistet werden müsse. Insofern sei der Streit, ob überall Modellschulen entstehen oder es nur einzelne Gemeinschaftsschulen geben werde, alles andere als Ziel führend.

"Hier kann nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört", erneuert Ramelow seine Kritik an der CDU-SPD-Koalition. Unter der Decke bestünden tiefgreifende Differenzen in wichtigen Fragen. Es wachse die Gefahr, dass "Landespolitik sich selber lähmt". Spätestens dann aber, müsste die Zwangs-Koalition die Konsequenzen ziehen, bevor noch größerer Schaden angerichtet werde.