15. Juni 2010

Inakzeptable Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche in Gemeinschaftsunterkunft

Nach seinem gestrigen Besuch der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Gerstungen bezeichnete es der LINKE Landtagsabgeordnete Frank Kuschel als unerträglich, dass mehr als 20 Kinder und Jugendliche "unter diesen kritikwürdigen Wohnbedingungen leben müssen".

Der Politiker der Linksfraktion betont: "Bundesgesetz und das Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichten den Landkreis nicht, Flüchtlinge zwingend in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Hier entzieht sich der Landkreis seiner Verantwortung, insbesondere Kindern menschenwürdige Wohnbedingungen zu gewährleisten."

Kuschel, der sich mit mehreren Kreistagsmitgliedern ein Bild von der Unterbringungssituation in Gerstungen machen wollte, hat gegenüber den Vertretern des Landratsamtes die grundsätzliche Forderung der LINKEN nach einer Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen und nach Leistungsgewährung in Form von Bargeld verdeutlicht. "Ganz eindeutig schöpft der Landkreis hier seinen Ermessensspielraum nicht aus", sagte der Landtagsabgeordnete und verwies auf Landkreise und kreisfreie Städte, die bereits auf derartige Gemeinschaftsunterkünfte und auf Wertgutscheine verzichten.

Anja Müller, Mitglied der LINKEN im Kreistag, kündigte an, diese Art der Unterbringung und der Leistungsgewährung nochmals im Kreistag zu thematisieren. Nach Kuschels Auffassung dürften die jetzt geplanten Investitionen in der Einrichtung nicht dazu führen, dass künftig die Gewährung von Einzelunterkünften aus wirtschaftlichen Überlegungen noch restriktiver erfolgt. "Die notwendige und zu garantierende Integration der meist seit vielen Jahren in der Bundesrepublik lebenden Menschen darf nicht bereits durch die Unterbringung verhindert werden. Die zentrale Unterbringung in derartigen lagerähnlichen Unterkünften ist Ursache für Spannungen und keinesfalls ein Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und rassistischen Einstellungen", unterstrich der Abgeordnete.