29. Juni 2010

Koalitionsfrieden statt Einführung von Gemeinschaftsschulen in ganz Thüringen

"Halbherzig wird nun der Weg sein, den Regierungskoalition und Bildungsminister Matschie bei der Einführung des längeren gemeinsamen Lernens gehen. Mit der CDU ist eine wirkliche Schulreform, die angesichts der jüngst nachgewiesenen Defizite im Thüringer Bildungssystem dringend notwendig wäre, nicht zu machen", betont Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN.

Verlautbarungen über eine Annäherung im Schulstreit zwischen SPD und CDU und die Rede von einem im Kabinett ohne Widerspruch diskutierten Schulgesetzentwurf seien deutliche Zeichen für ein Einknicken der SPD. "Längeres gemeinsames Lernen für alle Schüler in Thüringen wird trotz überdeutlichem Wählervotum nicht stattfinden", kritisiert Frau Sojka.

Statt konsequent die in der frühen Trennung der Schüler begründeten Ursachen für die bestehenden Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen im Schulsystem zu überwinden, berausche sich der Bildungsminister an mageren Einzelbekundungen von Schulen in Thüringen, die Gemeinschaftsschule werden wollen.

Nachdem Ministerpräsidentin Lieberknecht erst in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf zur flächendeckenden Einführung der Gemeinschaftsschule in ganz Thüringen kurzerhand einkassiert habe, stehe Matschie nun "vor dem Scherbenhaufen seiner Schulreform und des Taktierens mit der CDU", so die Bildungspolitikerin weiter. "Was vor der Wahl vollmundig versprochen wurde, findet nun nicht statt. Längeres gemeinsames Lernen wirklich in Thüringen einzuführen, dafür steht allein die LINKE als verlässlicher Partner zur Verfügung", betont Frau Sojka abschließend.