27. Juli 2011

DIE LINKE unterstützt deutliches Signal gegen Rechtsextremismus in Nordhausen und anderswo

„Unabhängig davon, ob das durch die Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot der neonazistischen Demonstration am Samstag in Nordhausen Bestand haben wird, offenbaren die organisierenden sogenannten Freien Kräfte und Autonomen Nationalisten mit Unterstützung der NPD, in welcher historischen Tradition sie sich selbst sehen“, sagte die Rechtsextremismus-Expertin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner.

Freie Kräfte rufen zu einer Demonstration „Keine Panzer für Nahost“ in Nordhausen auf. Die Versammlungsbehörde hat diese Demonstration verboten. Ob das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigen wird, ist derzeit noch offen.

„Neonazis instrumentalisieren mit der Demonstration und dem zugrunde liegenden Aufruf eine berechtigte Kritik an Rüstungsexporten, um ihre nationalchauvinistische Forderung nach Ausrichtung der Militärpolitik ausschließlich an deutschen nationalstaatlichen Interessen zu transportieren und um gleichzeitig in altbewährter antisemitischer Tradition gegen die USA und Israel zu hetzen“, so Renner, die im Falle eines Stattfindens der Demonstration Nordhausens Bürgerinnen und Bürger ermutigt, „auf friedliche und couragierte Art ein deutliches Signal gegen Neonazismus und Militarismus zu setzen“.