30. Juni 2011

A, B oder C? Ein Happy End sieht anders aus!

Zur heutigen Ankündigungen von Kulturminister Matschie zur Theater- und Orchesterfinanzierung, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Der Ausgang des Dramas um die Theater- und Orchesterfinanzierung bleibt offen. Es gibt offensichtlich an vielen Stellen noch Unklarheiten über den Inhalt der Fördervereinbarungen, und die minimale Erhöhung der Fördergelder kommt wohl nur den als ‚überregional bedeutsam’ eingestuften Häusern zu Gute. Die Chance für strukturelle Entscheidungen wurde völlig vergeben. Ein Happy End sieht anders aus.“

Mit der Unterteilung in Förderlinie A und Förderlinie B habe Christoph Matschie seine Möglichkeiten, Kultur zu fördern, halbiert. „Anstatt über einen Förderausgleich mehr Mittel in die Kultur zu geben, überlässt er die Verantwortung für die Theater und Orchester mit regionaler Ausstrahlung den Kommunen“, kritisiert Frau Dr. Klaubert. Die bekämen gerade aus dem Finanzministerium die Mitteilung, dass sie im nächsten Jahr 250 Millionen Euro weniger erhalten sollen. „Damit gibt der Kulturminister seine Kompetenz an den Finanzminister ab“, konstatiert die Linksfraktionärin.

Nötig wäre ein solidarischer Kulturförderausgleich gewesen, der die Möglichkeit bietet, Kommunen mit hohen Kulturausgaben finanziell besser auszustatten. „So könnte die Kulturförderung auf eine breite und wirklich tragfähige Basis gestellt werden. Für den bislang nicht gerade erfolgsverwöhnten Kulturminister mag die Einigung über den Gesamtfinanzierungsrahmen ein großer Schritt sein. Für die Theater und Orchester in Thüringen ist es ein ausgesprochen kleiner“, so Frau Dr. Klaubert abschließend.