29. Mai 2011

Unterhalt des Straßennetzes in Thüringen kommt zu kurz

„Weil das Land der Verkehrssicherungspflicht auf seinen Straßen nicht nachkommt, nehmen die durch Schlaglöcher verursachten Schäden an privaten Autos zu. Allein von 2009 zu 2010 stieg die Anzahl der geltend gemachten Schadensregulierungen gegenüber dem Land von 99 auf 153“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.

Auf Anfrage des Linkspolitikers teilte die Landesregierung mit, dass die Zahl der geltend gemachten Schadensersatzansprüche gestiegen seien. Allerdings wären im gleichen Zeitraum die tatsächlich vom Land anerkannten Schäden von sieben Fällen im Jahr 2009 auf fünf Fälle im Jahr 2010 zurückgegangen. Die durch das Land übernommenen Haftungsbeträge beliefen sich dabei auf rund 11.500 Euro (2009) und rund 4.500 Euro (2010). Zusätzlich wurde das Land 2010 in zwei weiteren Fällen durch Gerichte zur Übernahme der Schäden in Höhe von insgesamt knapp 1.000 Euro verpflichtet. „Obwohl die Schadensfälle auf Landesstraßen angestiegen sind, zieht sich der Freistaat immer weiter aus seiner Verantwortung zurück. Hier können die betroffenen Autofahrer nur ermuntert werden, nach der ersten Haftungsforderung gegenüber dem Land nicht entmutigt zu resignieren, sondern vielmehr auf den Forderungen zu bestehen“, betont der Landtagsabgeordnete.
Für Frank Kuschel seien die Daten ein Beleg dafür, wie stiefmütterlich das Land mit seiner Verantwortung umgeht, für die Sicherheit auf den Straßen zu sorgen. Wenn dabei fiskalische Probleme ausschlaggebend seien, müsse das Land endlich umsteuern: „Es macht keinen Sinn, mit hohem Aufwand die Landschaft zuzupflastern und das bestehende Straßennetz zu vernachlässigen. Das ist ökologischer und ökonomischer Unsinn“, erklärt abschließend Frank Kuschel.