16. September 2011

Keine Beseitigung der Wartezeiten beim Arzt mittels Strafzahlungen

Angesichts der Drohung des Bundesgesundheitsministers Bahr, niedergelassenen Ärzten künftig das Gehalt zu kürzen, falls sie Kassenpatienten zu lange auf einen Termin warten lassen, erklärt Jörg Kubitzki, zuständig für Gesundheitspolitik in der Linksfraktion:

„Natürlich muss man gegen unbegründet lange Wartezeiten für einen Arztbesuch vorgehen. Allerdings sind weder die Vergütung noch mangelnder Arbeitseifer der niedergelassenen Ärzte der wirklich Grund für überlange Wartezeiten auf einen Arzttermin. Die Ursache liegt darin, dass es zu wenige Ärzte gibt! Allein in Thüringen fehlen zurzeit 262 Haus- und 26 Fachärzte, insbesondere im ländlichen Raum.“

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, verantwortet durch FDP-Minister Bahr, sieht vor, Ärzte zu bestrafen, deren Praxen lange Bestell- und Wartezeiten aufweisen. „Im Planungsbereich Gotha werden zum Beispiel händeringend 23 Haus- und 4 Augenärzte gesucht. Für diese Versorgungsengpässe passende Regelungen zu finden und dabei die Residenz- und Präsenzpflichten der Ärzte neu zu regeln, das ist Aufgabe des Bundesgesundheitsministers und der Kassenärztlichen Vereinigung“, so der Gesundheitsexperte weiter.

Die Linke fordert kürzere Wartezeiten in GKV und PKV.  Sie setzt sich  für ein eigenständiges Gesetz zur Verbesserung der Patientenrechte ein und ein grundlegender Aspekt darin solle „das Recht auf eine zeitnahe Behandlung“ sein.
Für Praxen mit gut gefüllten Wartezimmern bedeutet dies Folgendes: Ist der Arzt ausgelastet und kann daher Patienten nicht zeitnah behandeln, hat er „die Vermittlung einer Ärztin oder eines Arztes in zumutbarer Erreichbarkeit durch die zuständige Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu initiieren“, sagt Kubitzki abschließend.