19. August 2012

„Mit den Stärken des Ostens für eine starke gesamtdeutsche LINKE“

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist aus gegebenem Anlass auf die aktuelle Erklärung der Landesvorsitzenden der LINKEN aus den ostdeutschen Bundesländern, die unter der Überschrift steht: „Mit den Stärken des Ostens für eine starke gesamtdeutsche LINKE“. Die Erklärung, die von Bodo Ramelow ausdrücklich unterstützt wird, hat folgenden Wortlaut:

„Eine der großen Stärken der LINKEN ist ihre Kompetenz in Ostdeutschland. Die gravierenden Umbrüche in der Sozialstruktur, der Arbeitswelt und den Eigentumsverhältnissen haben wir intensiv begleitet. DIE LINKE bringt sich seit mehr als zwei Jahrzehnten in diese Prozesse ein und gestaltet die Entwicklung des Ostens. Ohne uns würden die speziellen Notwendigkeiten Ostdeutschlands in der Bundespolitik kaum noch eine Rolle spielen. Immer wieder haben wir darauf hingewiesen, dass der Osten das Experimentierfeld für Sozialabbau und Prekarisierung war. Viel zu oft haben wir dabei Recht behalten, und die Folgen sehen wir längst auch in den alten Bundesländern.

Wir haben einen gewaltigen Erfahrungsvorsprung in diesen Prozessen und auch in neuen Entwicklungen. Ohne die Initiativen des Umweltministers Prof. Wolfgang Methling in der rot-roten Regierung in Mecklenburg-Vorpommern zum Ausbau erneuerbarer Energien gäbe es keine Energiewende in Deutschland. Und ohne die Initiativen der ehemaligen Senatorin der LINKEN in Berlin Heidi Knake-Werner gäbe es keine umfassende Erweiterung der Arbeitsmarktpolitik und vor allem keine wirksame Unterbindung von „Schmutzkonkurrenz“ im Tarifwesen. Wir haben spezielle Erfahrungen, die für die ganze Partei von Bedeutung sind und wir wollen die Kompetenz für Ostdeutschland im Interesse der gesamten Partei wieder stärken.

Zu diesem Zwecke wollen wir eine Konferenz in diesem Herbst in Berlin organisieren und diese Kompetenz weiter entwickeln. Wir arbeiten gemeinsam mit unseren westdeutschen Landesverbänden an einer starken gesamtdeutschen LINKEN, nicht aber an Verschwörung oder Spaltung. DIE LINKE wird auch zukünftig kraftvoll gesellschaftliche Verhältnisse kritisieren und verändern, sich aber nicht aus der politischen Landschaft verabschieden, wie manche sich das sicher wünschen.“

Die Erklärung ist unterschrieben von Steffen Bockhahn, Birke Bull, Stefan Ludwig, Dr. Klaus Lederer, Rico Gebhardt, Knut Korschewsky.