19. August 2012

Vor allem die Energiepreise verteuern das Wohnen und verschärfen soziale Lage

„Steigende Energiepreise machen das Wohnen in Thüringen immer teurer und verschärfen die soziale Lage zahlreicher Haushalte“, sagt der LINKE Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und fordert die Landesregierung  zum Handeln auf.

Er verweist auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage von ihm (DS 5/4841), wonach die Strompreise in Thüringen im Zeitraum von 2004 bis 2011 um 49,4 Prozent und die Gaspreise um 36,9 Prozent gestiegen sind. Damit werde auch widerlegt, dass angeblich die Erhöhung der Grundsteuern das Wohnen in Thüringen verteuere, betont der Kommunalexperte der Linksfraktion.

Frank Kuschel fordert von der Landesregierung „Handlungskonzepte, wie die steigenden Energiekosten sozial abgefedert werden können“. Wenn in der öffentlichen Diskussion auf die von Thüringer Kommunen vorgenommenen Anhebungen der Grundsteuern verwiesen wird, würden hier „nur Nebenschauplätze aufgemacht, die davon ablenken, dass die rasant gestiegenen Energiekosten das eigentliche Problem sind“, betont der LINKE Landespolitiker.

Nach Angaben von Frank Kuschel – mit Bezug auf die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage – haben sich die Hebesätze für die Grundsteuern im Landesdurchschnitt im Zeitraum von 2004 bis 2011 zwar um 16 Prozent erhöht, machten im Jahr 2009 jedoch nur knapp zehn Prozent der kalten Betriebskosten aus. Diese betrugen ca. 1,60 Euro pro Quadratmeter, die umlagefähigen Grundsteuerbeträge lagen bei 0,19 Euro pro Quadratmeter.