8. Dezember 2012

Oft werden Behinderte noch in die „soziale Ecke“ abgeschoben

Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember fordert der inklusionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Maik Nothnagel, dass die Rechte behinderter Menschen stärker in den Blickpunkt gerückt werden. „Nicht selten werden Menschen mit Behinderungen auch in Thüringen 'in die soziale Ecke' abgeschoben“, moniert der Abgeordnete.

Dabei handele es sich „eigentlich um Menschenrechtsverletzungen, denn mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im Jahr 2007 und der Ratifizierung 2009 ist Deutschland einem völkerrechtlichen Vertrag beigetreten, in dem bestehende Menschenrechte an die spezifische Lebenssituation behinderter Menschen angeglichen wurden“, betont Nothnagel nennt solche grundlegenden Menschenrechte, wie das Recht auf Leben, das Recht auf Arbeit und das Recht auf Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben.

Der Abgeordnete der Linksfraktion, der Thüringer Landesvorsitzender des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) ist, will den Tag der Menschenrechte zugleich zum Anlass nehmen, zu bilanzieren, wie Thüringen den Zielen der UN-Behindertenrechtskonvention bisher gerecht geworden ist. Dabei weist er besonders auf die nach wie vor bestehende Notwendigkeit der Beseitigung von Barrieren in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens hin. „Erst dann kann die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am politischen und öffentlichen Leben sowie am Leben der Gemeinschaft gewährleistet werden – eine grundlegende Voraussetzung zu Sicherung ihrer Menschenrechte“, betont Maik Nothnagel und unterstreicht: „Dies ist auch in Thüringen noch lange nicht der Fall.“ Beispielhaft nennt er die alltägliche Situation, dass Rollstuhlfahrern, blinden oder gehörlosen Menschen oder Menschen mit Lernschwierigkeiten wegen fehlender Barrierefreiheit der Zugang zu Veranstaltungen verwehrt bleibt – „das ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte und keine Lappalie!“