4. Dezember 2012

Pressegespräch: Einleitgenehmigung der K+S Kali GmbH

Die neue Einleitgenehmigung der K+S Kali GmbH, die vom Regierungspräsidium Kassel erlassen wurde, verhindert, dass die Werra entsprechend der Landtagsbeschlüsse in Hessen und Thüringen ab 2020 wieder in ein naturnahes Gewässer umgewandelt werden kann. Die Europäische Kommission kritisiert die bisherige Genehmigungspraxis seit langer Zeit und leitete deshalb bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.

Zu den möglichen Konsequenzen der weiteren Werraversalzung und erforderlichen Gegenmaßnahmen informieren Tilo Kummer, Umweltpolitiker der LINKEN im Thüringer Landtag und Marianna Schott, Umweltpolitikerin der LINKEN im Hessischen Landtag, während eines Pressegesprächs.

Zum aktuellen Stand des Vertragsverletzungsverfahrens gibt Walter Höltzel von der Werra-Weser-Anrainerkonferenz Auskunft, der in der vorigen Woche Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission in Brüssel zu diesem Thema führte.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen.

Termin: Mittwoch, 5.12.2012, 11.00 Uhr

Ort: Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt (Landtagsgebäude), Raum 440