23. November 2012

Kulturkonzept der Landesregierung: "Angst vor der eigenen Courage oder vor der CDU?"

"Der gute Wille war da, die Energie und der Mut dazu waren jedoch - gelinde gesagt - schaumgebremst. Entweder hatte man Angst vor der eigenen Courage oder vor dem Koalitionspartner. Daran ändern auch die wohlgesetzten Worte des Ministers nichts", betont Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf die Regierungserklärung der Landesregierung.

Neben der Kritik am Austüfteln des Kulturkonzepts hinter verschlossenen Türen bemängelt DIE LINKE vor allem die fehlende Einbeziehung des Parlaments.

"Herr Minister, Sie sagen, Sie wollen keine ruhige Debatte, Sie wollen den Diskurs beziehungsweise den Dialog. Doch die Debatte mit dem Parlament haben Sie gescheut. Offensichtlich misstrauten Sie dabei doch zuallererst dem Koalitionspartner", so Frau Klaubert. Dieser habe sich im gesamten Prozess eher zurückgehalten und keine Gelegenheit verstreichen lassen, einen solidarischen Ausgleich bei der Finanzierung der gemeinsamen Kulturausgaben abzulehnen. "Und man wollte sicher auch keinesfalls soweit gehen, die konstruktiven Vorschläge meiner Fraktion offen in die Arbeit einzubeziehen. Zu deutlich wären die Gemeinsamkeiten geworden, die in der vorherigen Legislaturperiode, als auch die SPD noch Oppositionspartei war, miteinander erarbeitet wurden", kritisierte die Linksfraktionärin in ihrer Rede im Plenum.

Auch habe der Minister wenig Konkretes darüber gesagt, wie die Neuausrichtung der Thüringer Kulturpolitik erfolgen soll. "Der Kulturlastenausgleich und regionale Kulturentwicklungskonzepte sind ein guter Schritt in die richtige Richtung, aber der Weg zu echter Kulturförderung ist lang. Noch wissen wir nicht einmal, wie das Mehr an Geld im System zu welchen Konditionen in den Kommunen ankommen wird. Wir befinden uns also weiter im luftleeren Raum", konstatiert Frau Dr. Klaubert. Es bleibe nur zu hoffen, dass die vielen guten Ansätze des Kulturkonzepts auch tatsächlich mit Leben gefüllt werden.

"Verantwortungsvoll geht anders, sehr geehrter Herr Minister und ein Aufbruch in die Moderne auch! Aber er geht!", so die Altenburger Politikerin am Ende ihrer Rede.