14. Februar 2013

Zivilgesellschaftlicher Protest nicht allein Sache der Kirchheimer

Am Wochenende trifft sich die NPD Thüringen im "Romantischen Fachwerkhof" in Kirchheim, um auf einem Landesparteitag ihre Kandidaten für die Wahl zum Bundestag zu bestimmen. Die Bürgerinitiative gegen Rechts mobilisiert zu Protesten. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden den Protest unterstützen und vor Ort sein.

"Die NPD ist nach wie vor Sammlungsbewegung für militante Neonazis und der Versuch, neonazistische Ideologie unter dem Deckmantel einer bislang nicht verbotenen Partei in der Gesellschaft zu legitimieren. Für die kommenden Monate ist davon auszugehen, dass die NPD verstärkt mit öffentlichen Aktionen sich als scheinbar normale Partei im Wahlkampf präsentiert. Eine Gewöhnung der Öffentlichkeit an Auftritte von Neonazis ist das vordringliche Ziel der NPD, dem sich engagierter Protest widersetzen muss", begründen die Arnstädter Abgeordnete, Sabine Berninger, und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, ihre Teilnahme an den Protesten des Kirchheimer Bündnisses.

Die NPD in Thüringen ist personell eng verwoben mit dem militanten Thüringer Heimatschutz, aus dem heraus sich das neonazistische Terrornetzwerk NSU bildete und Unterstützung erfahren hat. Die bereits gewählten NPD-Direktkandidaten in den Thüringer Wahlkreisen dokumentieren eindrucksvoll, aus welchem Spektrum des militanten Neonazismus die NPD ihre heutigen Funktionäre rekrutiert.

"Die NPD und der Fachwerkhof in Kirchheim sind Bestandteile eines neonazistischen Netzwerkes von Organisationen, Zusammenschlüssen und der neonazistischen Szene gehörenden Immobilien. Der gegen den NPD-Landesparteitag am Samstag gerichtete zivilgesellschaftliche Protest kann deshalb nicht allein den KirchheimerInnen überlassen werden, die es nachvollziehbar satt haben, dass Neonazis sich regelmäßig dort zu Tagungen oder Konzerten versammeln", so Berninger und Renner.

Die LINKE-Abgeordneten rufen dazu auf, sich am Samstag, 10 Uhr, in Kirchheim den Protesten anzuschließen.