8. Februar 2013

Förderung des Wasserschutzes mit der Landwirtschaft muss besser werden

Die Förderung des Wasserschutzes in Kooperation mit der Landwirtschaft und der Zustand des Grundwassers und der Oberflächengewässer wr heute Thema in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt. "Es zeigt sich, dass der Wasserschutz insgesamt und die Förderung von Maßnahmen, die landwirtschaftliche Betriebe durchführen, für den Agrarminister Reinholz keine hohe Priorität hatten", kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright.

So hat zum Beispiel in den vergangenen Jahren das Geld nicht für alle beantragten Maßnahmen für den Gewässerschutz ausgereicht. Das bedeute, dass landwirtschaftliche Betriebe gern mehr umgesetzt hätten, um Wasserbelastungen entgegenzuwirken. "Vor dem Hintergrund, dass in Thüringen auf über 517.000 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche Stickstoffüberschüsse und auf 180.000 ha Phosphorstoffüberschüsse festgestellt wurden, war die fehlende Finanzierung des landwirtschaftlichen Wasserschutzes mehr als sträflich. Denn sowohl der Überschuss an Stickstoff als auch der an Phosphor findet sich irgendwann im Wasser wieder. "Das zeigt doch, wie wichtig Wasserschutzprogramme in der Landwirtschaft sind. Solche Maßnahmen müssen zukünftig besser ausfinanziert werden", fordert Frau Scheringer-Wright. Schockiert zeigt sich die Agrarpolitikerin auch über die Aussage von Minister Reinholz zur Novelle der Düngeverordnung, die momentan auf Bundesebene läuft. "Da sagte der Minister nur, dass er mal abwarten werde, was man auf der Agrarministerkonferenz dazu diskutiert. So eine abwartende Haltung ist kein Zeichen von aktiver Landwirtschaftspolitik. Das ist ein Armutszeugnis", kritisierte Scheringer-Wright abschließend.