5. Februar 2013

Thüringer Energiewärmegesetz wichtiger Lückenschluss, der im Detail zu diskutieren ist

"Mit dem heute von der SPD vorgestellten Entwurf eines Energiewärmegesetzes für Thüringen wird ein Schritt in die richtige Richtung gemacht", sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Manfred Hellmann.

Der Abgeordnete betont: "Es ist in der Tat ein wesentliches Segment einer Energiewende, die sich nicht nur auf Stromerzeugung, sondern auch Wärmenutzung beziehen muss."  Allerdings sei die Reklamierung der SPD, eine besonders kluge Idee zu haben, nur mit einem Augenzwinkern zu betrachten.

Mit einem Energiewärmegesetz schließe Thüringen lediglich eine Lücke. Solche gesetzlichen Grundlagen seien in anderen Ländern bereits länger Standard. "So ist es kein Wunder, dass der SPD-Entwurf im Wesentlichen identisch mit den Gesetzen in Baden-Württemberg und Bayern ist", so der Energiepolitiker weiter.

"Über eine Reihe von Fragen, wie Übergangsfristen, Förder- und Anreizbedingungen oder zeitliche Zielsetzungen, wird zu reden sein. Die Linksfraktion wird der Aufforderung von Wirtschaftsminister Machnig nachkommen und sich intensiv und konstruktiv in das Gesetzgebungsverfahren einbringen", erklärt Manfred Hellmann abschließend.