7. Februar 2013

Weimar wie Dresden - kein Aufmarsch für Neonazis!

"Erneut wollen Neonazis das für Weltkrieg und Holocaust Verantwortung tragende nationalsozialistische Deutschland zum Opfer umdeuten und die alliierten Bombenangriffe auf deutsche Städte am Ende des 2. Weltkrieges für ihre geschichtsrevisionistische Propaganda instrumentalisieren. Dem muss entschieden entgegengetreten werden", erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die LINKE unterstützt das Weimarer Bündnis gegen Rechtsextremismus, das für den 9. Februar zu Protesten gegen den angemeldeten Naziaufmarsch so genannter freier Kräfte aufgerufen hat. Unter dem Motto "Wer schweigt, stimmt zu!" soll ab 9.30 Uhr vor dem Hauptbahnhof in vielfältiger Form gegen den vorgeblichen "Gedenkmarsch" protestiert werden. Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, unter ihnen Martina Renner, werden am Samstag selbst in Weimar sein und an den Protesten teilnehmen.

"Was in den letzten Jahren in Dresden erfolgreich war, muss Zielstellung demokratischer Gegenwehr gegen Neonazis auch in Weimar sein sowie in Kirchheim am 16. Februar, in Erfurt am 1. Mai oder in Kahla am 8. Juni: Nazis nicht die Straße zu überlassen", betont Frau Renner.

Die Abgeordnete mahnt aber auch, die Unterstützung bei der Auseinandersetzung mit Neonazis und deren Ideologie nicht auf Plakataktionen und Demonstrationsreden zu reduzieren. "Die Bürgerbündnisse und antifaschistischen Bündnisse vor Ort stellen sich auch dann einer wichtigen Aufgabe, wenn sie alltäglich mit der Hegemonie rassistischer Einstellungen und dem Auftreten von Neonazis konfrontiert sind. Die gesellschaftliche Herausforderung, die aus den Gefahren neonazistischer Einstellungen erwächst, nehmen wir nur dann glaubhaft an, wenn wir erkennen: Das Nichtstattfinden eines Neonaziaufmarsches bedeutet keinesfalls, dass auch die rechtsextremen Einstellungen in der Gesellschaft verschwunden sind."