1. Februar 2013

Straßenbau ist kein Selbstzweck - Infrastrukturanalyse der Verkehrswege notwendig

"Bevor nun, wie es der Verkehrsminister angekündigt hat, eine hessisch-thüringische Projektgruppe den ,Einklang von Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Naturschutz'  bei der Rhönquerung versucht und die 16jährigen Fehlplanungen der B87n in abgewandelter Form fortsetzen soll, muss die bisherige Vorgehensweise genau analysiert werden", fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin.

"Geklärt werden muss, warum die seit langem geäußerte grundsätzliche Kritik des Bundesumweltministeriums am Eingriff in FFH- und Vogelschutzgebiete sowie Artenvielfalt nicht ausgeräumt werden konnte", so die Abgeordnete weiter.

Frau Dr. Lukin betont in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit der Klärung solcher Fragen, wie: Welche Konzepte für Verkehrsvermeidung, mobil split und ÖPNV  wurden parallel entwickelt, um die Region zu entlasten? Sind überhaupt die Planungszahlen für die Verkehrsentwicklung noch aktuell? Die Landesregierung müsse sich auch der Frage nach der Höhe der Planungskosten, die in der Rhön versandet sind, stellen.

"Vor dem Bau neuer Straßen und dem nächsten Bundesverkehrswegeplan sollten Bund und Land erst eine Infrastrukturanalyse Verkehr vorzulegen, die den Zustand von Schienen und Straßen regelmäßig bewertet", so die LINKE Verkehrpolitikerin abschließend.