26. Februar 2013

Fachtagung der Linksfraktion zur Frage eines Versammlungsrechts für Thüringen

Die Fraktion DIE LINKE lädt für kommenden Freitag, den 1. März, 10 bis 15 Uhr, in den Thüringer Landtag, Raum 121, zu einer Fachtagung zum Thema "Ein Versammlungsgesetz für Thüringen?" ein.

Im Rahmen der Veranstaltung, die in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. durchgeführt wird, soll ausgehend von einer kritischen Betrachtung der gegenwärtig in Thüringen vorzufindenden versammlungsrechtlichen Praxis auf der Grundlage oder auch in Auseinandersetzung mit dem für Thüringen geltenden Versammlungsgesetz des Bundes mit Expertinnen und Experten die Frage diskutiert werden, ob ein Versammlungsgesetz eigens für Thüringen notwendig und sinnvoll ist.

Ein vom Arbeitskreis Versammlungsrecht vorgelegter Musterentwurf für ein Versammlungsgesetz wird durch den Mitautor Prof. Dr. Christoph Enders, Universität Leipzig, vorgestellt. Zur Bedeutung der Versammlungsfreiheit als Ausdruck der Meinungsfreiheit und des Demokratieprinzips spricht Dr. Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie.

Wir möchten Sie bitten, über die Veranstaltung zu informieren. Selbstverständlich sind VertreterInnen der Medien herzlich eingeladen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Flyer.

Veranstaltungsflyer