19. Juli 2013

Langfristig wirksame Resozialisierung nach der Entlassung braucht Vorbereitung während der Haft

"Wenn Resozialisierung nach der Haftentlassung langfristig erfolgreich sein soll, dann muss es für die Betroffenen eine entsprechende Unterstützung und Vorbereitung schon während der Haft geben. Dabei haben die verschiedenen Lockerungsmaßnahmen - wie z.B. Ausgang, Hafturlaub und offener Vollzug - eine sehr wichtige Funktion. Dennoch bekommen nach Angaben des Justizministeriums nur etwa 5 Prozent der Inhaftierten in den hiesigen Gefängnissen die Möglichkeit zu solchen Lockerungsmaßnahmen", so Karola Stange, LINKE-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission des Landtages. Sie schlägt vor, dass sich Thüringen intensiver mit Erfahrungen und Modellen anderer Bundesländer auseinander setzen solle, in denen die Lockerungen als Entlassungsvorbereitung stärker zum Einsatz kommen.

Die LINKE-Abgeordnete fordert daher vom Justizministerium eine zeitnahe und umfassende Änderung der Lockerungspraxis. Stange sieht hier auch die Fachleute der so genannten "Lockerungskonferenzen" in den JVAen in der Verantwortung, für eine grundlegende Reform Anstöße zu geben. Vor allem der Anteil der Gefangenen im offenen Vollzug sollte erhöht werden. Leider würden aber die Neubau-Pläne für eine gemeinsame JVA mit Sachsen nicht wirklich eine Verbesserung in der Grundkonzeption bringen, da von etwa 720 Haftplätzen nur 80 für den Offenen Vollzug vorgesehen sein sollen. "Hinzukommen muss auch eine andere Gestaltung des konkreten Entlassungsverfahrens", so Stange. Es könne nicht sein, dass - wie aus Thüringen bekannt gewordene aktuelle Fälle belegen - Menschen aus der Haft sehenden Auges in die Obdachlosigkeit entlassen werden. Damit sei eine Rückfall-Tat beinahe schon vorprogrammiert, moniert das LINKE-Mitglied in der Strafvollzugskommission. Die Problematik werde noch verschärft wenn - wie es in konkreten Fällen aus Thüringer JVAen offensichtlich schon vorgekommen ist - z.B. Anträge auf Ausgang bzw. Ausführung zum Termin zur Wohnungsbesichtigung oder zur Unterschrift unter den Mietvertrag verweigert werden. Das Problemfeld langfristige Entlassungsvorbereitung muss daher nach Ansicht der LINKE-Abgeordneten Stange in der Strafvollzugkommission und im Justizausschuss weiter intensiv bearbeitet werden.