8. Juli 2013

Jörg Kubitzki: Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert werden

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zu den massiven Einschnitten bei der finanziellen Förderung der Krankenhäuser durch das Land erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

"Die Verantwortlichen der Krankenhäuser haben auch durch ihre Schreiben an die Fraktion bzw. die Bundes- sowie Landtagsabgeordneten der LINKEN deutlich gemacht, dass es flächendeckend in Thüringen zu Finanzierungslücken kommt. Diese konkreten Informationen über bevorstehende Engpässe in den nächsten Jahren und in den einzelnen Regionen verdeutlichen die Problemlage. DIE LINKE fordert für die Thüringer Krankenhäuser eine nachhaltige und konsequente Absicherung der finanziellen Mittel durch das Land."

Der Gesundheitspolitiker der Linksfraktion verweist gleichzeitig darauf, dass durch die bisherigen Investitionsförderungen die Thüringer Krankenhäuser ein hohes Niveau in ihrer Ausstattung erreicht haben. "Eine zukünftige Förderung muss das Ziel haben, dass dieses Niveau im Interesse der Versorgung der Patienten gehalten werden kann.  Allerdings darf der Landeshaushalt allein nicht Maßstab für eine patienten- und bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Bevölkerung sein", betont Kubitzki. Da er mit den angewandten Verfahren der Mittelausreichung auch nicht einverstanden sei, werde er das Gespräch mit der Landesregierung suchen. Ihm sei bekannt, dass das Finanzministerium die Ausreichung der Fördermittelbescheide derzeit blockiere. Dies versuche er zu klären, so Kubitzki abschließend.