29. November 2013

Diskriminierung und Vorurteile gegen HIV-positive Menschen schnellstens beseitigen

"Alle von HIV betroffenen Menschen haben Anspruch auf gleiche Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft und des Alltagslebens. Immer noch bestehende Diskriminierungen und Vorurteile müssen schnellstens und vollständig beseitigt werden", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den am 1. Dezember anstehenden Welt-AIDS-Tag.

Die Thüringer Antidiskriminierungsstelle und der dafür verantwortliche Antidiskriminierungsbeauftragte sollten das ganze Jahr über eine kontinuierlichere und öffentlich deutlicher wahrnehmbare Themen- und Öffentlichkeitsarbeit machen.

Nach Ansicht der LINKE-Gleichstellungspolitikerin bestehen für den Thüringer Antidiskriminierungsbeauftragten und andere öffentliche Stellen in Thüringen noch wichtige Arbeitsfelder: "Vor allem Aufklärungsarbeit ist wichtig, um immer noch bestehende unbegründete Befürchtungen gegenüber HIV betroffenen Menschen zu beseitigen.

Die Antidiskriminierungsstelle müsse sich dringend vor allem  für die Beseitigung von Diskriminierungen einsetzen und alle Handlungsmöglichkeiten ausschöpfen", so Stange. Das betreffe z.B. auch das Problem des Ausschlusses von der Blutspende. Die Ausschlussfristen seien auch mit Blick auf Einschätzungen von Fachleuten immer noch zu lang. Die Landtagsmehrheit habe hier in der aktuellen Plenardebatte eine wichtige Chance für eine wirklich fortschrittliche und diskriminierungsfreie Lösung verpasst, so die LINKE-Gleichstellungspolitikerin.

Frau Stange verweist darüber hinaus auf ein weiteres wichtiges Problem bei der HIV-Thematik: die Situation von HIV-positiven Menschen als Gefangene in JVAen. Bei dieser Personengruppe komme oft noch eine Suchterkrankung hinzu. Die Antwort der Landesregierung auf eine von ihr gestellte Anfrage zeige deutlichen Bedarf an weiteren und tatsächlich wirksamen Unterstützungsmaßnahmen. "Diese Betroffenen dürfen in ihrer sowieso schon schwierigen Haftsituation nicht doppelt ausgeschlossen und ausgegrenzt werden. Hier sollte der Antidiskriminierungsbeauftragte zusammen mit dem zuständigen Justizministerium die Maßnahmen auf medizinischem, therapeutischem und sozial unterstützendem Gebiet schnellstens angehen", fordert Karola Stange, die auch stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission ist.