17. März 2014

Situation in JVA Hohenleuben muss weiter Thema bleiben

In der heutigen Sitzung der Strafvollzugskommission wurde auf Initiative der Linksfraktion beschlossen, dass mit Blick auf die aktuellen Probleme in Hohenleuben die Kommission in Abänderung der ursprünglichen Vor-Ort-Termine im Juni die dortige Justizvollzugsanstalt (JVA) besucht.

"Noch vor diesem Termin muss dringend der Abschlussbericht zu den jüngsten Protestaktionen in Hohenleuben vorliegen, um dann mit Anstaltsleitung, Personalvertretung und Gefangenenmitverantwortung in der JVA ausgewertet zu werden", fordert Karola Stange, LINKE-Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtags. Als ein Schwerpunkt hätten sich Defizite in der Suchtberatung und Suchttherapie herauskristallisiert. "Es kann nicht sein, dass Betroffene im Durchschnitt zwei Monate auf einen Beratungstermin warten müssen, ganz zu Schweigen von einer Therapie", so die Abgeordnete weiter. Frau Stange verweist auf den heute mündlich gegebenen Zwischenbericht des Justizministeriums, der notwendige Reformen des Konzepts der Suchttherapie verdeutlicht habe: "Es muss an allen JVA-Standorten und nicht nur in den Maßregelvollzugseinrichtungen notwendige Therapieangebote geben."

Die Arbeitsbedingungen der Bediensteten und die Unterbringungsbedingungen der Gefangenen in Hohenleuben gehören in den Fokus der entsprechenden Landtagsgremien, bis die alten Justizvollzugseinrichtungen - in Hohenleuben und Gera - durch den Neubau in Zwickau ersetzt werden", unterstreicht die LINKE Politikerin abschließend.