13. März 2014

Weitere Aufklärung zu Hungerstreik in JVA Hohenleuben in der Strafvollzugskommission

Mit Blick auf aktuelle Meldungen zu einem Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben kündigen Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Karola Stange, für die LINKE Mitglied in der Strafvollzugskommission des Landtags, an, dass die Fraktion in der Sitzung der Strafvollzugskommission am Montag die Situation in der JVA Hohenleuben auf die Tagesordnung setzen und kritische Fragen zur Aufklärung des Sachhintergrunds und der Ursachen der aktuellen Vorgänge an die Landesregierung richten wird.

Frau Stange unterstreicht darüber hinaus, "dass etwaige bestehende Mängel in der medizinischen Versorgung und sozialen Betreuung in der JVA Hohenleuben geklärt und ausgeräumt werden müssen, um in Zukunft keine irgendwie gearteten Ansatzpunkte für Protestaktionen zu geben. Wenn es zutreffen sollte, wie die OTZ vermeldet, dass einer der Auslöser der Aktion in Verschlechterungen im Bereich der Suchttherapie bestehen sollte, muss dieses Problem schnellstens angegangen werden, da eine erfolgreiche Suchtbehandlung wichtige Voraussetzung für eine wirksame Resozialisierung nach der Haft ist". In diesem Zusammenhang verweist die LINKE-Abgeordnete darauf, dass es auch mit Blick auf andere Gesichtspunkte der suchttherapeutischen Versorgung von Gefangenen in Thüringen deutliche Hinweise auf aktuelle Probleme gibt. So hätten Betroffene aus Maßregelvollzugseinrichtungen z.B. gegenüber der Strafvollzugzugskommission berichtet, dass mit Blick auf das Zusammenwirken von Vollzug und Klinikeinrichtungen des Maßregelvollzug bei der Durchführung der Suchttherapie Nachbesserungsbedarf bestehe, auch um die Abbrecherquote bei Therapien zu verringern.

Eine Anfrage der LINKEN vor einiger Zeit zu Suchttherapie und Suchtprävention im Strafvollzug habe Nachbesserungsbedarf hinsichtlich des Unterstützungsangebots für Gefangene und der Ausstattung mit entsprechend fachlich qualifiziertem Personal erbracht, betont Stange. "Die Landesregierung hat zwar Nachbesserungen zugesagt, aber sie muss nun auch konkret nachweisen, dass auf diesem Problemfeld in den Thüringer JVAen und im Maßregelvollzug tatsächlich etwas passiert - zumal Untersuchungen zeigen, dass immer mehr Gefangene mit einer Suchtproblematik in Haft kommen", fordert Karola Stange abschließend.