18. März 2016

Gute Verhandlungen lassen besseren Gewässerschutz an Werra und Weser erwarten

Zur heutigen Einigung der Weser-Anrainerländer auf einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan für Werra und Weser 2015 - 2021 teilt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, mit:

„Insbesondere durch die offenbar guten Verhandlungen der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund mit der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser konnte im Bewirtschaftungsplan bezüglich der Salzbelastung endlich die klare Feststellung verankert werden, dass ein guter Zustand des Grundwassers im Einflussbereich der Versenkung nur durch deren vollständige Beendigung erreicht werden kann. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich.

Andererseits findet sich jedoch kein konkretes Datum des Beginns des Ausstiegs aus der Versenkung. In diesem Zusammenhang  verweise ich noch einmal auf die klaren, ablehnenden Stellungnahmen Thüringens zu den letzten beiden Versenkgenehmigungen. Auch aus dem jetzt vorliegenden Bewirtschaftungsplan kann klar entnommen werden, dass die versenkten Abwässer direkt in das Grundwasser gelangen und dort anhand ihrer Salzkonzentration konkret zugeordnet werden können. Dieser Umstand lässt sich auch mit einem 3-D-Modell von K+S nicht schön rechnen. Deshalb wird eine Verlängerung der Versenkung über 2016 hinaus auf unseren massiven Widerstand treffen.

Kritisch werden wir auch die im Plan enthaltenen Maßnahmen zur Salzlastreduzierung, speziell das  Verbringen der Kaliabwässer in die Grube Neuhof, und Abdeckung der Halden begleiten, weil noch völlig unklar ist, ob diese zum Erfolg führen werden. Auch K+S hatte gerade die zweite Maßnahme immer als nicht realisierbar dargestellt.

Es darf kein weiteres Spiel auf Zeit geben. Die Werra und das Grundwasser der Region müssen endlich den Schutz erhalten, der nach europäischem Recht verpflichtend erreicht werden muss“, stellt Kummer abschließend fest.