21. März 2016

Sinnesbehindertengesetz auf den Weg bringen

„Es ist an der Zeit, dass der von allen Sinnesbehindertengruppen geforderte Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderungen in Thüringen auf den Weg gebracht wird“, sagt die sozial- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange Es sei eine langjährige Forderung der Verbände, dass Nachteilsausgleiche unabhängig von Einkommen und Vermögen der Betroffenen gewährt und ihre gesellschaftliche Teilhabe gefördert würden.

„Die Linksfraktion unterstützt die berechtigten Forderungen der Verbände seit vielen Jahren und sieht mit der rot-rot-grünen Landesregierung die Möglichkeit, diese verwirklichen zu können“, so die Abgeordnete weiter. Dabei sei es ihr auch klar, „dass wir den Nachteilsausgleich nur Schritt für Schritt umsetzen können“, jedoch sei der aktuelle Doppelhaushalt diesbezüglich vorbereitet. Rund neun Millionen Euro seien entsprechend für dieses Jahr eingestellt und für 2017 seien es 12,8 Millionen Euro.

Dabei mache sich die LINKE dafür stark, dass das Landesblindengeld von derzeit 270 Euro auf 400 Euro bis zum Ende der Legislatur angehoben werde. Frau Stange betont in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, dass „Thüringen die rote Laterne beim Landesblindengeld im Vergleich zu anderen Bundesländer abgibt“. Auch solle nach Vorschlägen des zuständigen Sozialministeriums ein Gehörlosen- sowie ein Taub-Blindengeld eingeführt werden. „Es ist kein Luxus in meinen Augen, wenn gehörlose oder taub-blinde Menschen einen Nachteilsausgleich von 100 Euro im Monat erhalten“, betont Karola Stange. Denn bisher müssten sie ihre Ausgaben etwa für den Gebärdendolmetscher oder die Lichtsignalanlage für die Türklingel, den Rauchmelder mit Lichtsignal oder eine Weckuhr mit Lichtsignal selbst bestreiten. Die Abgeordnete macht darauf aufmerksam, dass „bereits heute in unseren Nachbarländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg gehörlose Menschen einen entsprechenden Nachteilsausgleich erhalten und in Berlin, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt ein Taub-Blindengeld gezahlt wird“.