27. September 2016

Rot-Rot-Grün setzt auf Stärkung des Schienenverkehrs – Politik aus einem Guss ist das Gebot der Stunde

Zur Situation des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen und insbesondere in Südthüringen erklären Dr. Gudrun Lukin, Fraktion DIE LINKE, Uwe Höhn, SPD-Fraktion und Roberto Kobelt, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die jetzigen Einschnitte im Schienenpersonennahverkehr, etwa in Südthüringen, seien die ersten Vorzeichen für drohende Einschnitte. Die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesregierung stelle die rot-rot-grüne Regierungskoalition insbesondere ab 2022 vor große Herausforderungen. Rot-Rot-Grün habe sich im Koalitionsvertrag klar und deutlich für eine Verbesserung im Schienenverkehr eingesetzt. Dies zeige sich im Großen etwa durch den Einsatz der Koalition für die Priorität der Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundesverkehrswegeplan 2030, dürfe aber durch ein Ausdünnen der Taktung, wie sie jetzt in Südthüringen vorgesehen ist, nicht konterkariert werden, so die Abgeordneten.

„Ich frage mich ernsthaft, wie sich solche Überlegungen, also das Ausdünnen des Schienenverkehrs, mit dem groß angelegten Tourismuskonzept Thüringer Wald verträgt. So reißen wir hinten wieder ein, was wir vorne mühsam aufbauen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Fraktionen setze ich mich deshalb dafür ein, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine gemeinsame Lösungen mit den Verkehrsunternehmen gefunden wird, um den Verkehr auch in Südthüringen auf Dauer auf hohem Niveau zu erhalten und zu entwickeln. Politik aus einem Guss ist das Gebot der Stunde“, so Uwe Höhn.

„Im Landeshaushalt 2018/19 werden wir uns dafür einsetzen, dass es keine Kürzungen im ÖPNV gibt“, so Gudrun Lukin. „Zur besseren Vertaktung von Bus und Bahn müssen Lösungen gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen gefunden werden. Deshalb werden wir als Verkehrspolitiker ein Fachgespräch mit Verkehrsunternehmen und Fahrgastbeiräten durchführen.“ 

„Wir setzen auch neue Impulse. So wollen wir mit dem Aufbau eines landesbedeutsamen Busnetzes wesentliche Verbesserungen des Nahverkehrs erreichen. Ziel der Koalition ist es zudem, ganz Thüringen besser an den ICE-Knoten in Erfurt anzuschließen. Hierzu wollen wir Bestehendes erhalten und neue Regionalexpresslinien zum Beispiel auf der Mitte-Deutschland-Bahn und in Südthüringen schaffen“, so Roberto Kobelt abschließend.