24. Februar 2017

Harzer: Landesregulierungsbehörde macht Sinn

Die heutige Diskussion zur Errichtung einer Landesnetzagentur hat aus Sicht von Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion, unterstrichen, dass es Sinn macht, eine solche Landesregulierungsbehörde einzurichten.
 
Die derzeitige Zusammenarbeit mit der Bonner Bundesnetzagentur zeige deutlich, dass es vernünftig ist, diesen Schritt zu gehen, auch wenn Mehrkosten für den Freistaat entstehen sollten. „Wir stärken damit nicht nur die Stadtwerke, sondern auch deren Kunden, da Entscheidungen schneller, sachkundiger und im Sinne Thüringens getroffen werden können“, ist Harzer überzeugt.
 
Die Koalitionsfraktionen haben im zuständigen Ausschuss bereits eine Anhörung auf den Weg gebracht, um die Vorteile, aber auch eventuelle Nachteile einer Landesregulierungsbehörde herauszuarbeiten. Da dies in Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion geschah, zeigte sich Steffen Harzer überrascht vom CDU-Antrag „Thüringens Gestaltungsspielräume bei der Energiewende stärken - Für eine Landesnetzagentur“ mit Fragen, die Gegenstand der Anhörung im Umweltausschuss sind. So habe die heutige Plenardiskussion „wenig gebracht, da keine Beschlussempfehlung vorgesehen war. Es war wohl eher der vergebliche Versuch, einen Konflikt zwischen Landesregierung und Koalitionsfraktionen zu konstruieren“, sagt der LINKE-Abgeordnete. In der Debatte sei jedoch deutlich geworden, dass das zuständige Umweltministerium und die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen auch bei diesem Thema eng und intensiv zusammenarbeiten.