20. Februar 2017

Erhalt der Talsperre Weida und die notwendige Finanzierung müssen gesichert werden

Zu Äußerungen des CDU-Wahlkreisabgeordneten Volker Emde (OTZ v. 17.2., „Emde: Ein guter Tag für die Weidatalsperre“) sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Diana Skibbe:

„Er erweckt damit den Anschein, als würde er sich allein um den Fortbestand der Stauanlage kümmern. Fakt ist aber, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im November letzten Jahres eine öffentliche Anhörung  des zuständigen Fachausschusses, verbunden mit einer Vor-Ort-Besichtigung,  stattfand. Spätestes zu diesem Zeitpunkt war allen Beteiligten klar, dass sich hier eine ganze Region für den Erhalt der Talsperre, aber auch für eine weitere sanfte touristische  Entwicklung der Region ausspricht. Dies bedeutet aber nicht zuletzt: Die Empfehlung des Ausschusses ist allenfalls ein klitzekleiner Etappensieg auf einer noch weiten Reise.“

Frau Skibbe würde es sehr begrüßen, wenn sich der Abgeordnete Emde zusammen mit seiner CDU-Fraktion auch für die Sicherstellung der Anschubfinanzierung des Projektes einsetzt. Sie verweist darauf, dass bereits die Vorgängerregierung einen Beschluss zur Sanierung der Talsperre gefasst hatte, die notwendigen Mittel aber nie im Haushalt zu finden gewesen seien.
„Jetzt werden wir dies vehement im kommenden Doppelhaushalt einfordern. Positive Signale in diese Richtung haben wir von der Landesregierung bereits vernommen“, so Skibbe abschließend.