14. Dezember 2015

Linksfraktion gibt Stellungnahme zum Entwurf des Netzentwicklungsplanes 2025 ab

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich an der Konsultation zum Netzentwicklungsplan (NEP) 2025 der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) beteiligt. Dabei hat die Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Erdverkabelung zukünftig der Vorrang eingeräumt werden soll. Darauf macht der energiepolitische Sprecher Steffen Harzer aufmerksam.

Ebenfalls positiv angemerkt wird, dass das Umspannwerk bei Schalkau an der 380 kV-Trasse, nachdem diese Maßnahme von der Bundesnetzagentur im Bundesbedarfsplan 2024 nicht bestätigt wurde, nun auch im NEP 2025 nicht mehr mit aufgeführt wird. Gleichfalls wurde eine modifizierte Variante seitens der ÜNB entwickelt, mit der die geplante Neubautrasse von Schalkau nach Grafenrheinfeld nicht mehr erforderlich ist. Die Fraktion hatte in den letzten Jahren an der Seite vieler Bürgerinitiativen und Bürgerinnen und Bürger mit vielen Aktionen dagegen gekämpft und zuletzt gemeinsam mit SPD und Grünen dazu eine Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz durchgeführt. „Das zeigt, dass politischer Widerstand und die vielen Aktionen vor Ort doch zum Erfolg geführt haben“, so Steffen Harzer, der Autor der Stellungnahme.

Festzustellen bleibt aber, dass die ÜNB weiter auf Hochspannungstrassen durch Deutschland setzen, für Thüringen ist dabei die geplante HGÜ-Trasse von Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) nach Isar (Bayern) relevant. Begründet wird die Trasse mit dem Transport von Strom aus erneuerbaren Energien nach Bayern. Schaut man sich den Plan aber genauer an, so Harzer, wird schnell klar, dass diese Begründung ins Leere läuft. So ist eine neue HGÜ-Verbindung nach Schweden geplant, ein Ausbau der Trasse von Wolmirstedt nach Güstrow auf HGÜ und gleichzeitig der Ausbau der Interkonnektoren nach Österreich. Das führt dazu, so der Energiepolitiker, dass eine Hochspannungsgleichstromtrasse von Schweden quer durch Deutschland nach Österreich entsteht, die dann lediglich dem Stromtransit dient. Gerade auch unter der Maßgabe, dass nach eigenen Angaben der ÜNB der Stromtransit durch Deutschland bis 2025 auf bis zu 14 GW Ansteigen soll – eine Erhöhung, die in etwa der geplanten Kapazität der neuen Gleichstromtrassen durch Deutschland entspricht.

Diese Trassen stellen einen Teil des europäischen Netzes dar und haben für Deutschland nur eine untergeordnete Funktion, so Harzer weiter. Sie werden aber nicht von den Stromhändlern bezahlt, die den Strom durch, nach und aus Deutschland schicken, sondern über das Netznutzungsentgelt von den Bürgerinnen und Bürgern.

Nur mit einer neuen Energiepolitik, die konsequent neue Speichertechnologien und deren Anwendung fördert, die in einem vernünftigen Szenario den Ausstieg aus der Braunkohle beschreibt, die die notwendige Ausweitung und Verteuerung des CO2-Zertifikatehandels ermöglicht, die die Förderung von regionaler Erzeugung und Verbrauch anregt und die die Profiteure des Stromhandels zur Kasse bittet, lässt sich nach Ansicht der LINKEN die Verkabelung Deutschlands bremsen.

Quelle: http://archiv.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/nachrichten/detail/browse/1/artikel/linksfraktion-gibt-stellungnahme-zum-entwurf-des-netzentwicklungsplanes-2025-ab/