20. September 2016

Erhöhung Blindengeld wichtige Trendwende – Gehörlosengeld muss folgen

„Die heute vom Kabinett der rot-rot-grünen Landesregierung beschlossene Erhöhung des Blindengeldes stellt im Vergleich zu den Kürzungsorgien der vorangegangenen Landesregierungen eine echte Trendwende dar. Das werde auch daran deutlich, dass mit den Taubblinden eine Gruppe von Sinnesbehinderten in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen wird, die bisher leer ausgegangen war“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion.

„Thüringen wird damit vom Schlusslicht zu einem Bundesland im Mittelfeld des Ländervergleichs. Die Anhebung des Nachteilsausgleichs ist auch angesichts der Verpflichtungen des Landes zur Umsetzung des UN-Abkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen dringend geboten. Um im Alltag sehbehinderter und blinder Menschen einen umfassend wirksamen Nachteilsausgleich zu gewährleisten, sind die ebenfalls angekündigten stufenweisen Anhebungen in den kommenden Jahren unverzichtbar“, so die Abgeordnete weiter.

Finanzielle Nachteilsausgleiche seien für sinnesbehinderte Menschen von besonderer Bedeutung, „weil sie in besonderem Maße auf spezielle Hilfsmittel angewiesen sind, um möglichst selbstbestimmt im Alltag zu sein und am Leben der Gesellschaft uneingeschränkt teilnehmen“ zu können. „Es ist sehr positiv zu bewerten, dass die rot-rot-grüne Landesregierung mit der Einleitung der Trendwende bei den Nachteilsausgleichen für sinnesbehinderte Menschen das Nachteilsausgleichsgebot der Thüringer Verfassung im Gegensatz zu früheren Landesregierungen ernst nimmt“, betont die LINKE-Behindertenpolitikerin. Sie erwarte ganz fest, dass spätestens mit dem nächsten Landeshaushalt auch für die hörbehinderte bzw. gehörlose Menschen in Thüringen ein Gehörlosengeld eingeführt wird.

„Entsprechende seit Jahren von Behindertenverbänden bzw. -gremien und Selbstvertretungen der Betroffenen erhobene Forderungen sind voll und ganz berechtigt. Es darf keine Diskriminierung zwischen den einzelnen Betroffenengruppen von behinderten Menschen geben. Auch Gehörlose haben nach dem UN-Behindertenrechtsabkommen und der Thüringer Verfassung ein Recht auf diese Nachteilsausgleiche“, so Karola Stange abschließend.

Quelle: http://archiv.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/nachrichten/detail/browse/2/artikel/erhoehung-blindengeld-wichtige-trendwende-gehoerlosengeld-muss-folgen/