15. Juni 2010

LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist "von gestern"

Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.

Mit ihrer Ablehnung zeige die CDU ein weiteres Mal, "wie wenig sie an den Belangen der jungen Generation interessiert ist", sagt König. "Die von Herrn Fiedler vorgebrachten Argumente, Jugendliche seien noch nicht reif und wollten auch selbst nicht mitwählen, sind selektiv und von gestern. Es ist Zeit, Jugendlichen ab 16 Jahren endlich auch die Fahrerlaubnis im politischen System zu geben", so die LINKE Abgeordnete unter Anspielung auf die Möglichkeit, mit 16 einen Moped-Führerschein zu erwerben.

"Jugendliche wollen nicht mehr als Kinder behandelt werden und haben auch zur Politik schon längst eine eigene Meinung", betont König. "Dies sollte die Politik endlich wahrnehmen. Die CDU könnte jedenfalls in eine schwierige Lage kommen, denn neben den Grünen und der LINKEN, die die Absenkung des Wahlalters begrüßen, hat auch die SPD im Innenausschuss diesen Vorstoß unterstützt." Gemeinsam hätten diese drei Fraktionen eine Mehrheit im Landtag.

Quelle: http://archiv.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/nachrichten/detail/browse/2/artikel/linke-kritisiert-cdu-ablehnung-des-wahlrechts-ab-16-ist-von-gestern/