2. Mai 2011

Ina Leukefeld: Viele Langzeitarbeitslose werden einfach abgehängt

Nach der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag, unterstreicht Ina Leukefeld ihre Kritik an den Bundes-Kürzungen in der Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen. In Thüringen gibt es 66 Millionen Euro weniger für Eingliederungsleistungen im Rahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Von den 14,5 Millionen Euro für das Landesarbeitsmarktprogramm sind mehr als 12 Millionen schon verbraucht.

Die Arbeitsmarktpolitikerin spricht von einem „berechtigten Unmut der Betroffenen“ und nennt die von der Bundesregierung angekündigte Reform der Arbeitsmarktinstrumente einen Etikettenschwindel. Frau Leukefeld warnt davor, dass „die bereits vorhandene tiefe Spaltung des Arbeitsmarktes unumkehrbar“ wird, viele Langzeitarbeitslose „einfach abgehängt werden und keine Chancen mehr für eine Integration erhalten“.

Das betrifft in Thüringen mehr als 160.000 erwerbsfähige Hilfebedürftige in Hartz IV. „Sie sollen mit geringfügiger Beschäftigung als billige Lohnsklaven abgespeist werden. Das zeigt auch der Boom der Minijobs in Thüringen. Damit wird einmal mehr das arbeitsmarktpolitische Versagen der Regierenden deutlich“, kritisiert die Oppositionspolitikerin. Sie verweist zudem darauf, dass von den 109.000 Thüringer Arbeitslosen über 67.000 (62 Prozent) älter als 50 Jahre sind. „Ihre Chancen auf Integration sind einfach schlecht. Zynisch ist auch, nach Fachkräften zu schreien, die Leute zu entlassen und gleichzeitig Rente mit 67 einzuführen. Das passt alles nicht mehr zusammen.“

Deshalb unterstützt Ina Leukefeld die Forderung des Arbeitslosenparlaments, sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitslose Menschen zu schaffen, bis eine Integration auf dem so genannten ersten Arbeitsmarkt tatsächlich erfolgen kann. „Das entspricht unserem Vorschlag für einen Öffentlichen Beschäftigungssektor, der auch gebraucht wird. Kriterien für diese Arbeitsplätze: Existenzsichernde Entlohnung (mind. 950 Euro netto),  sozialversicherungspflichtig, freiwillig und weitestgehend unbefristet“, verweist die Arbeitsmarktpolitikerin auf die Forderungen der LINKEN.

Quelle: http://archiv.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/nachrichten/detail/browse/5/artikel/ina-leukefeld-viele-langzeitarbeitslose-werden-einfach-abgehaengt/