29. Oktober 2004

PDS kritisiert aufs Schärste die Ausgrenzung ihres Jugendverbandes

„Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sich die Mitglieder des Rings der politischen Jugend (RPJ) einer Aufnahme des PDS nahen Jugendverbandes verschließen“, sagt der Landesgeschäftsführer der PDS Thüringen.

Das Argument, erst darauf zu warten, dass die Landeszuweisungen aufgestockt werden bis neue Verbände aufgenommen werden sollen, ist fadenscheinig bzw. auch nicht satzungsgemäß. Es läßt vermuten, dass die bisherigen Mitglieder Besitzstandswahrung in Bezug auf die zur Verfügung stehenden Gelder betreiben und das, obwohl unser Jugendverband „solid“ alle Kriterien zur Aufnahme erfüllt. „Dies entspricht nicht den Regelungen innerhalb des Rings der politischen Jugend. Ich denke, es wird wichtig sein, die Rechtmäßigkeit und vor allem die rechtliche Grundlage dieser Entscheidung prüfen zu lassen“ so Knut Korschewsky, PDS-Landesgeschäftsführer.

Als „Ausgrenzung gegenüber linkem jugendlichen Engagement“ und „mangelndes Demokratieverständnis“ wertet die PDS diese Entscheidung. Die jetzigen Mitglieder des Rings Politischer Jugend müssten endlich prüfen, ob sie selbst die Berechtigung der Mitgliedschaft überhaupt noch besitzen. „Für unseren Jugendverband werden Maßstäbe angelegt, die offensichtlich für andere gar nicht mehr gelten“, empört sich der PDS-Geschäftsführer. Erst wird der Antrag nicht behandelt, weil die Junge Union offenkundig nicht Willens oder in der Lage, regelmäßige Treffen zu organisieren, und dann wird eine Entscheidung getroffen die mit den Grundlagen des Rings Politischer Jugend nicht zu vereinbaren ist.

f.d.R. Jürgen Spilling